Klubklausur der Liste Pilz ohne Peter Pilz
Partei sucht Programmatik und neuen Namen – Förderung für eine eigene Akademie beantragt
Wien – Die Liste Pilz hat im Parlament insgesamt 40 Ausschüsse mit je einem Abgeordneten (von insgesamt acht) zu besetzen, das sei durchaus eine Herausforderung, sagt Klubchef Peter Kolba. Vorsitz hat die Liste Pilz keinen einzigen – aus Protest. Nachdem sich die anderen Parteien ohne Einbeziehung der Liste Pilz die Ausschüsse aufgeteilt hatten, waren zwei übriggeblieben: Menschenrechte und Petitionen. Den Vorsitz im Menschenrechtsausschuss hatten sich schließlich die Neos genommen. Aus Protest gegen die undemokratische Vor- gangsweise hatte die Liste Pilz dann auch auf den Vorsitz im Petitionenausschuss verzichtet.
Am 12. und 13. Jänner soll es eine Klubklausur geben, bei der sowohl ein Programm erarbeitet als auch ein neuer Name für die Liste gefunden werden soll. Der Abgeordnete Alfred Noll drängt auf einen raschen Namenswechsel, Kolba hingegen will erst am Programm feilen. Listengründer Peter Pilz wird an der Klausur nicht teilnehmen, weil er nicht Teil des Klubs ist. Dort soll auch seine zukünftige Rolle besprochen werden – in wechselseitigem Einvernehmen, wie der Abgeordnete Bruno Rossmann versichert.
Im Hintergrund werkt Pilz bereits an den Parteistrukturen. Die Finanzen stehen bereits. Der Klub erhält 2,78 Millionen Euro im Jahr, die Partei und die noch zu gründende Akademie bekommen jeweils etwas mehr als eine Million. Für die Parteiakademie muss bis Jänner noch ein Konzept eingereicht werden. „Wir brauchen das Geld“, sagt Kolba, „sonst können wir keine Strukturen aufbauen.“
Wie sehr sich Pilz in die politische Arbeit einbringen wird, soll im Jänner entschieden werden. Noll sagt: „Er selbst wird entscheiden, in welchem Ausmaß er als politischer Akteur weiterhin tätig sein wird. Diese Entscheidung wird er mit uns besprechen, wir werden sie mit ihm besprechen.“Pilz selbst will erst ab dem 6. Jänner wieder an die Öffentlichkeit treten. (völ)