Und wieder eine Angelobung
Acht Minister müssen erneut in der Hofburg antreten
Wien – Drei Wochen nach der eigentlichen Angelobung der Bundesregierung müssen acht Minister am kommenden Montag erneut antreten, um von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt zu werden. Die Neuordnung mancher Ressorts macht es notwendig, wieder in der Hofburg Aufstellung zu nehmen. Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird dabei sein.
Die Minister haben am 18. Dezember zum Teil die bisherigen Ressorts übernommen. Aufgrund der Änderungen im Bundesministeriengesetz werden sie am 8. Jänner ihres Amtes enthoben – bis auf Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), der bis jetzt ohne Portefeuille regiert – und dann neu ernannt und angelobt.
Neben Strache, der Sport- und Beamtenminister wird, müssen auf FPÖ-Seite Sozialministerin Beate Hartinger und Verteidigungsminister Mario Kunasek sowie auf ÖVP-Seite Bildungsminister Heinz Faßmann, Wirtschafts- ministerin Margarete Schramböck, Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß, Umweltministerin Elisabeth Köstinger und Justizminister Josef Moser neu angelobt werden.
Mit der Novelle zum Bundesministeriengesetz werden die Kompetenzen für Schulen, Universitäten und Kindergärten in einem Ressort gebündelt und zentrale EU-Agenden vom Außenministerium in das Bundeskanzleramt verschoben. Zudem wird das Sozialmit dem Gesundheitsministerium zusammengelegt und ein neues Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport eingerichtet. Justizminister Moser bekommt auch die Zuständigkeit für „Verfassung, Reformen und Deregulierung“. Weitere neue Kombinationen sind „Nachhaltigkeit und Tourismus“sowie „Digitalisierung und Wirtschaftsstandort“. Anstelle des Familienministeriums gibt es eine zweite Ministerin im Bundeskanzleramt, zuständig für Frauen, Familie und Jugend. (red)