Cyber- Scherereien zwischen Heer und Innenministerium
Die Cyber-Kompetenzen von Bundesheer und Innenministerium sollen in Zukunft an einem Standort gebündelt werden. Doch über die Details des neuen Cyber-Defence-Zentrums ist man sich nicht einig.
Wien – Es ist eines der sogenannten Leuchtturmprojekte des freiheitlichen Verteidigungsministers Mario Kunasek: Die Wiener Stiftskaserne soll Sitz des nationalen Cyber-Defence-Zentrums werden, in dem das Bundesheer gemeinsam mit Beamten des Innenministeriums und des Bundeskanzleramts Bedrohungen aus dem Netz bekämpfen soll. Wann deren IT-Experten die Kaserne gemeinsam beziehen werden, ist derzeit noch unklar. Der Standort wurde zwar im türkisblauen Regierungsprogramm niedergeschrieben, derzeit wird aber noch geprüft, ob „ein Bau beziehungsweise die Unterbringung“überhaupt möglich ist, wie das Bundesheer auf Anfrage des STANDARD mitteilte.
Auch sind derzeit noch nicht alle Details der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ministerien ausverhandelt. Bisher funktionierte sie jedenfalls mehr schlecht als recht. Innenministerium und Verteidigungsministe- rium lagen in der Vergangenheit immer wieder im Clinch. Im vergangenen Jahr trat diese Rivalität offen zutage, als der damalige Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) sich öffentlich beschwerte, dass der Bundesheer-Geheimdienst, das Heeresnachrichtenamt, durch ein Informationsleck dafür gesorgt haben soll, dass sich ein verdächtiger Hacker „der Verfolgung“durch den im Innenministerium angesiedelten Verfassungsschutz „entziehen konnte“. Der Vorfall sorgte für böses Blut zwischen den beiden Nachrichtendiensten, deren Verhältnis seit Jahrzehnten durch Eifersüchtelei und Zwist geprägt ist. Das neue Cyber-Defence-Zentrum soll künftig helfen solche Kompetenzkonflikte zu vermeiden, betont Minister Kunasek in einer Aussendung. Einige seiner CyberKrieger sind aber über ihre künftige Rolle als Quartiergeber nicht besonders angetan, sie würden das prestigeträchtige Projekt auch gerne selbst leiten. Schließlich hat das Heer bereits Millionen Euro für den Ausbau seiner Cyber-Abwehr ausgegeben und entsprechendes Know-how aufgebaut. Laut STANDARD- Informationen stehen die Chancen dafür nicht besonders gut, da das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung das Zentrum leiten soll. Fix ist das allerdings auch noch nicht.