Ab in den Auspuff

Der frühere Verkehrsminister Jörg Leichtfried wollte offenbar besonders schlau sein. In der Hoffnung, die schwarz-blaue Regierung werde vor Weihnachten nicht mehr angelobt, verschickte Leichtfried, inzwischen als Europasprecher der SPÖ im Nationalrat gelandet, eine Verordnung, mit der Abgastests für Pkws, Lkws und Motorräder vereinfacht werden. Sogenannte Endrohrmessungen, bei denen geprüft wird, was an Feinstaub aus dem Auspuff rauskommt, sollen bei modernen Fahrzeugen mit elektronischen Diagnosesystemen nur gemacht werden, wenn das elektronische System des Fahrzeugs Fehler anzeigt.

Abgesehen davon, dass zehn Jahre alte Schüsseln der Schadstoffklasse Euro-5 alles andere als modern sind: Grundsätzlich sind Vereinfachungen von Vorschriften zu begrüßen, denn diese belasten Verbraucher und Verwaltung. Kann dabei Schaden entstehen, wie bei den Tests im Zuge der Pickerlüberprüfung, sind sie zu überdenken.

Den Entfall dieser Abgasüberprüfungen nun mit der Umsetzung einer EU-Richtlinie zu legitimieren, ist trotzdem hanebüchen. Die EU-Direktive stammt aus dem Jahr 2014, und seit „Dieselgate“weiß jedes Kind, wie kreativ die Industrie mit Grenzwerten umgeht. Wenn selbst die autoverliebten Deutschen die altmodische Endrohrmessung wiedereinführen, weil zu viele defekte Abgasreinigungen unentdeckt bleiben, darf Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) auf Leichtfrieds Verordnung getrost pfeifen.