Niinistö nimmt Kurs auf eine zweite Amtszeit

Amtierender finnischer Staatspräsident liegt vor der Wahl am Sonntag weit vorn

Helsinki/Wien – Das neue finnische Staatsoberhaupt könnte das alte sein: Sauli Niinistö (69) lag für die Wahl am Sonntag in Umfragen zumeist zwischen 60 und 70 Prozent – also klar vor den anderen Kandidaten und Kandidatinnen. Fraglich ist allenfalls, ob eine Stichwahl am 11. Februar notwendig werden könnte. Unter den Herausforderern hat – wie schon vor sechs Jahren – am ehesten der Grüne Pekka Haavisto Chancen auf die Stichwahl. Er lag zuletzt bei rund 14 Prozent. Außenseiterchancen haben der als Unabhängiger kandidierende Zentrumspolitiker Paavo Väyrynen und die rechtsnationalistische Laura Huhtasaari von den „Finnen“(früher „Wahre Finnen“).

Niinistös Popularität resultiert aus stets besonnenem Agieren. Niinistös Herkunftspartei sind die Konservativen. Diesmal bedient er sich aber eines – freilich in erster Linie von Konservativen getragenen – Unterstützungskomitees.

Am Donnerstag trafen sämtliche Kandidaten ein letztes Mal in einer TV-Runde aufeinander. In der Diskussion ging es unter anderem um das zu Jahresbeginn in Kraft getretene „Aktivmodell“der Mitte-rechts-Regierung, das die Bürger zu einem Mindestmaß an Arbeit verpflichtet, bei sonstigem Teilverlust der Sozialhilfe.

Das aus Dänemark kopierte Modell, das die Arbeitslosigkeit reduzieren soll, stieß in Finnland sowohl aufseiten der der Mittelinks-Parteien als auch bei den „Finnen“auf Kritik und wird von der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt. Niinistö nahm in der Debatte eine Mittlerposition ein.

Ansonsten gab es kaum Streitthemen im Wahlkampf. In Finnland herrscht eine tief in der Ge- sellschaft verankerte Konsenskultur. Markante Positionen nahm im Wahlkampf lediglich die „ Finnin“Huhtasaari und der Populist Väyrynen ein, die beide für einen EUAustritt Finnlands sind, sowie der Kandidat der rechtsliberalen, die schwedischsprachige Minderheit vertretenden „Schwedischen Volkspartei“, Nils Torvalds. Er ist als Einziger für einen baldigen Nato-Beitritt.

Repräsentative Aufgaben

Der finnische Staatspräsident hat vorwiegend repräsentative Aufgaben. Seine ursprünglich umfangreichen Machtinstrumente wurden in den vergangenen Jahrzehnten sukzessive reduziert, zuletzt bei Niinistös Amtsantritt 2012. Wahlberechtigt sind rund viereinhalb Millionen Finnen. Mehr als ein Drittel von ihnen hat diesmal die Stimme bereits im Voraus abgegeben – ein Rekordwert.