Skandal um eine Wanze

Mag sein, dass die Wanze im Büro des Vizekanzlers ein groß hinausposauntes Ablenkungsmanöver ist, um die Verstrickungen freiheitlicher Politiker in den braunen Burschenschaftersumpf medial zur Seite zu schieben. Tatsache ist aber, dass eine Abhörvorrichtung gefunden wurde, und das ist für sich genommen ein Skandal. Noch ist nicht klar, ob nur der ehemalige Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ), in dessen Büro die Wanze installiert war, abgehört werden sollte, oder auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ), der nach Drozda das Büro bezog. Beides ist gleich schlimm.

Auch die Umstände sind höchst aufklärungsbedürftig und, man muss das noch einmal in dieser Klarheit sagen, ein Skandal. Drozda wurde bis zum Wochenende nicht davon informiert. Er erfuhr aus den Medien davon. Obwohl die Abhörvorrichtung bereits vor zwei Wochen vom militärischen Inlandsgeheimdienst, dem Heeresabwehramt, sichergestellt wurde, trat keine Behörde mit Drozda in Kontakt, um ihn davon zu unterrichten.

Das Abwehramt hatte offenbar weder das vorgesetzte Ministerbüro noch die Justiz und auch nicht die Kollegen vom Verfassungsschutz informiert. Erst zwei Wochen nach dem Fund wurde Anzeige erstattet. Die Ermittlungen wurden dadurch verschleppt, wenn nicht gar verunmöglicht. Hier wird mit der Sicherheit der Republik grob fahrlässig und höchst unprofessionell umgegangen.