Die Frage ist: Muss Kaiser auf die Oppositionsbank?
Blau- Schwarz ist auch in Kärnten möglich
Alles hängt an Peter Kaiser. Die Partei ist in den Hintergrund gerückt, der SPÖ-Landeshauptmann wird es richten müssen. Kärnten wird in den kommenden Wochen auf mobilen Plakatwänden mit dem Konterfei Kaisers zu lesen bekommen: „Verlässlich, ehrlich, gut für Kärnten“. „Hinter Kaiser kommt lange nichts, es liegt also an ihm, den Landeshauptmannsessel für die SPÖ zu verteidigen“, sagt Politikwissenschafter Peter Filzmaier.
Alle Umfragedaten der letzten Monate legen nahe, dass Kaiser seinen Bonus als Landeshauptmann voll ausspielen und zu den 37 Prozent sogar noch zulegen könnte – wenn nicht, „und das ist letztlich viel entscheidender“, sagt Filzmaier, „das Resultat der Landtagswahl am 4. März auch eine Mehrheit von ÖVP und FPÖ in Kärnten ermöglicht“.
Es sei auch im südlichen Bundesland ein Regierungswechsel nicht ausgeschlossen. Was bedeuten würde: Landeshauptmann Peter Kaiser müsste auf die Oppositionsbank, da auch Kärnten das Proporzsystem, wonach jede Partei ab einer bestimmten Stimmenanzahl automatisch in der Regierung sitzt, abgeschafft hat. Dass die SPÖ – wie im Burgenland – mit der FPÖ koalieren könnte, hält Filzmaier „schon allein von der Persönlichkeit Kaisers her“für nahezu ausgeschlossen.
Aber noch ein Szenario ist denkbar: Gerhard Köfer, ein Übriggebliebener der alten Team-Stronach-Partei – hier heißt sie Team Kärnten –, könnte die Fünf-Prozent-Hürde überspringen und wieder im Landtag landen. Dann dürfte er eventuell das Zünglein an der Waage für künftige Koalitionen spielen.
In allen Szenarien, die Politikinsider und -experten durchkauen, spielen die Grünen – wie auch das wieder antretende BZÖ – kaum noch eine Rolle. „Die Grünen kämpfen ums Überleben“, sagt Filzmaier. Obwohl sie zuletzt – aufgrund des damaligen Rückenwindes auf Bundesebene und der Hypo-Aufdeckerqualität ihres nunmehrigen Landesrates Rolf Holub – auf zwölf Prozent kamen, rechnen viele bereits mit einem Rauswurf aus dem Landesparlament. Die Parteikrise schwächt die Grünen enorm. Der Grün-Partei droht zudem auch in Kärnten ein strategiesches Dilemma: Zur Verhinderung eines FPÖLandeshauptmannes könnten potenzielle Grün-Wähler zu Kaisers SPÖ überlaufen. (mue)