Extreme Normalität

Kein Zweifel: Miloš Zeman ist, gemessen an den Ergebnissen demokratischer Wahlen, der erfolgreichste tschechische Politiker seit der Wende des Jahres 1989. Er ist es, der einst die Sozialdemokratie groß gemacht und in die Regierungsverantwortung geführt hat. Und er ist es auch, der vor fünf Jahren der erste direkt gewählte Präsident in der Geschichte des Landes wurde – und nun eine zweite Amtszeit antreten darf.

Die häufige Kritik an seiner kratzbürstigen und bisweilen vulgären Rhetorik ist gewiss berechtigt. Sie beschreibt aber nur die eine Seite des Instinktpolitikers Zeman. Die andere Seite: Zeman ist einer, der wie kein anderer Stimmungen im Land aufspüren und für sich nutzen kann. Er fährt hinaus in die Regionen, ist stets gut vorbereitet, kennt sich aus mit den Problemen vor Ort. Sein erneuter Wahlsieg, Krönung einer langen politischen Karriere, ist auch das Ergebnis harter Arbeit – und seines beispiellosen Talents, auch nach der Trennung von den Sozialdemokraten als Einzelgänger durch die politische Landschaft Tschechiens zu tingeln.

Allerdings, und hier greift der Populismusvorwurf allemal, liegt der Schatten von Halbwahrheiten und erfundenen Bedrohungsszenarien über seinen beiden Präsidentschaftswahlkämpfen. Vor fünf Jahren drängte er Ex-Außenminister Karl Schwarzenberg in die Defensive, indem er ihn zum Anwalt sudetendeutscher Interessen stilisierte. Diesmal waren es einmal mehr die Flüchtlinge, die zur Stimmenmaximierung eines Machtmenschen herhalten mussten: Wenige Tage vor der Wahl wurde Zemans Gegenkandidat Jiří Drahoš als Gefährder präsentiert, der massenweise Migranten ins Land holen wolle. Dass auch Drahoš beteuerte, gegen Asylquoten zu sein, ging im Trubel unter.

Außenpolitisch wird Zeman häufig seine Nähe zu Russland und China vorgeworfen. Diese besteht zwar tatsächlich, doch bekennt sich Zeman auch zur Mitgliedschaft in EU und Nato. Seine Siegesrede am Samstag ließ viele aber aus einem anderen Grund frösteln: Neben Zeman standen der amtierende Chef der zerstrittenen Sozialdemokraten und der Chef einer rechtsextremen Partei – zweifellos ein Signal für die derzeit laufende Regierungsbildung.

Unter den Kommunisten hat Zeman ohnehin jede Menge Fans. Auch das nämlich ist sein Talent: die Vereinnahmung der politischen Ränder. Bisher hat das geholfen, die Extremisten im Land zu neutralisieren. Nun aber besteht die Gefahr, dass die Extreme zur Normalität werden.