Wanzenfund wirft Fragen auf
Abwehramt beharrt: Gerät war funktionstüchtig
Wien – Der Fund einer angeblichen „Wanze“im Büro von Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) wirft weitere Fragen auf. Nachdem am Donnerstag Vermutungen laut wurden, bei dem Gerät könnte es sich um Überbleibsel einer Anlage zur Übertragung von Parlamentsreden in die Regierungsbüros handeln, widersprach am Freitag das Verteidigungsministerium. Es beharrt darauf, dass in dem Büro sehr wohl eine funktionierende Überwachungsanlage gefunden wurde. „Durch das Abwehramt wurde ausprobiert, ob diese Anlage funktioniert, und sie hat funktioniert“, sagte Ministeriumssprecher Michael Bauer.
Nicht überprüft wurde allerdings, aus welcher Zeit die Anlage stammt. Die FPÖ hatte am vorigen Donnerstag – inmitten der NS-Liederbuch-Affäre des freiheitlichen Politikers Udo Landbauer – publikgemacht, dass bereits Anfang Jänner eine für Überwachungszwecke geeignete Verkabelung im Strache-Büro gefunden worden war. Die Kronen Zeitung veröffentlichte Fotos von dem Gerät, das eher wie eine Lautsprecherbox aus den 1980er-Jahren und nicht wie ein modernes High-End-Gerät aussieht.
Suche nach Hintermännern
Im Gespräch mit dem STANDARD betont ein Sicherheitsexperte eines Ministeriums, es sei „nicht gerade üblich“, derartige Funde „marktschreierisch an die Öffentlichkeit“zu tragen. Schließlich sollen ja die Hintermänner ausgeforscht werden, dafür „braucht es ganz sicher keine Zeitungsartikel“. Der Experte betont auch, dass es heutzutage eine wesentlich einfachere Möglichkeit gäbe, Personen abzuhören und rund um die Uhr zu überwachen: über ihr Smartphone. Entsprechende Apps sind im Netz öffentlich zugänglich. Auch verfügt wohl jeder Nachrichtendienst über die technische Ausrüstung, um Telefongespräche und SMS abzufangen.
Nach STANDARD- Informationen haben noch nicht alle Regierungsmitglieder ihre Smartphones gegen Handys getauscht, mit denen sie abhörsicher kommunizieren können. Ein Sicherheitsproblem, das auch frühere Regierungen betraf. So war dem ehemaligen Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) die Benutzung seines Krypto-Handys zu kompliziert, deswegen bevorzugte er für heikle Gespräche meist das Festnetz.
Die Staatsanwaltschaft Wien hat noch keine detaillierten Informationen über die „Wanzen“Causa, sagte eine Sprecherin am Freitag. Anfang der Woche habe es einen kurzen Bericht des Verfassungsschutzes gegeben. Ein weiterer Bericht mit einer inhaltlichen Bewertung der Causa wird laut Innenministerium derzeit finalisiert und soll dann an die Staatsanwaltschaft übermittelt werden. Erst dann will das Innenministerium die ganze Angelegenheit auch offiziell kommentieren. (sum)