Aufarbeitung: Sobotka verlangt von FPÖ Eigenverantwortung
Wien – Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) appelliert an die Eigenverantwortung der FPÖ bei der Aufarbeitung ihrer eigenen Geschichte: „Jeder Parlamentarier muss wissen, in welchem Verein er tätig ist“, sagte er am Sonntag in der ORF- Pressestunde. Außerdem sprach er sich dafür aus, die Historikerkommission mit unumstrittenen und international renommierten Wissenschaftern zu besetzen.
„Kommissionen sind dann von Wert, wenn sie möglichst unabhängig sind“, meinte Sobotka zur von Vizekanzler und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache angekündigten Aufarbeitung der Geschichte des Dritten Lagers. „Das liegt an der Partei der FPÖ, jene Historiker international auch auszuwählen, die tadellos in ihrem wissenschaftlichen Ruf sind und nicht unter Verdacht stehen, etwas unter den Tisch zu kehren.“
Einmischen will sich der Nationalratspräsident aber nicht in die Causa, welche das Auftauchen eines Liederbuchs mit NS-verherrlichendem Inhalt in der Burschenschaft des freiheitlichen Landtagskandidaten Udo Landbauer ins Rollen gebracht hatte. Nur so viel: „Jeder, der sich nicht der Geschichte stellt, wird von der Geschichte gestellt, schneller als man denkt.“Bei der Kommission solle man in erster Linie auf Qualität setzen, nicht auf Zeit.
Grundsätzlich erhofft sich Sobotka, dass der antifaschistische Grundkonsens künftig verstärkt in der ganzen Gesellschaft Platz greift. Für die ÖVP fürchte er durch die Koalition mit der FPÖ keinen Imageschaden. (APA)