Hofer vermisste sich in der „ZiB“: FPÖ will wieder GIS abschaffen
Wien – Am Freitag bekannte sich der neue FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein in Ö1 zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk und wollte „so ehrlich sein und den Leuten sagen: Das kostet Geld.“Seit Montagabend reitet die FPÖ wieder gegen „Zwangsgebühren“.
FPÖ-Chef und Vizekanzler Heinz-Christian Strache erklärte am Montagabend auf Facebook die Abschaffung der GIS-Gebühr zu seinem „großen Ziel in dieser Regierung“. Infrastrukturminister Norbert Hofer fand sich Montagabend nicht im Zeit im Bild- Bericht über den Verkehrsgipfel in München wieder. Sein Facebook-Posting dazu schloss er mit seiner Ablehnung der „Zwangsgebühren“. Jenewein am Dienstag: „Das Ende der ORF-Zwangsgebühren“stehe wegen der Berichterstattung „ganz oben“auf der FPÖ-Agenda für ein neues ORF-Gesetz.
FPÖ-Verhandler verhinderten noch die ÖVP-Idee der ORF-Finanzierung aus dem Bundesbudget im Regierungsprogramm. Freitag erwähnte Jenewein sie doch wieder als Möglichkeit. (fid) pderStandard. at/Etat