Missverständnis ORF

Norbert Hofer braucht kaum vier Zeilen, um ein großes Missverständnis zu offenbaren. Der öffentlichrechtliche Rundfunk ist nicht dazu da, Regierungspolitiker möglichst prominent darzustellen. Auch wenn das Missverständnis bei Medienpolitikern vieler Fraktionen auftritt, sobald sie regieren.

Auf Facebook beschwerte sich der Verkehrsminister, dass die Zeit im Bild ihn nicht in ihrem Bericht zum Verkehrsgipfel in München erwähnte. Nun müssen auch öffentlich-rechtliche Nachrichten nicht zu jedem Thema den Fachminister vorkommen lassen; beim Brenner-Gipfeltreffen hätte sich die Frage aufgedrängt, ob der österreichische Verkehrsminister dazu Wesentliches zu sagen hatte.

Aber Hofer verknüpfte seine Mängelrüge an die Zeit im Bild gleich mit einer existenziellen Frage für den ORF: „Ob ich für Zwangsgebühren bin? Nein!“Vizekanzler und FPÖChef Heinz-Christian Strache definierte ihre Abschaffung umgehend als „großes Thema“seiner Regierungstätigkeit. Zwei Drittel des ORF-Budgets kommen aus Gebühren.

Nun kann man öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch aus dem Staatsbudget finanzieren – wie Ungarn und Andorra, Finnland und Spanien. Unabhängigkeit der Berichterstattung fördert sie jedenfalls nicht, wie sie die Regierung in ihrem Programm neben „Objektivität“verspricht. Man möchte sich solche Budgetverhandlungen mit Blick auf die Präsenz von Politikern in der Zeit im Bild nicht vorstellen.