Kostspielige Schlamperei

Die ÖVP spricht von „einem der größten Skandale der Zweiten Republik“, die FPÖ von einem „Milliardengrab“, die Neos von einem „Skandal“. Fakt ist, dass beim Wiener Prestigeprojekt Krankenhaus Nord hunderte Millionen Euro Steuergeld mehr als prognostiziert ausgegeben wurden, weil die Stadt und ihr Krankenanstaltenverbund (KAV) das Projekt vor allem schlampig und mangelhaft vorbereitet haben. Eindrucksvoll nachzulesen ist das auf 173 Seiten im Rohbericht des Rechnungshofs.

Wie bei einer Matheschularbeit rächt sich ein Anfangsfehler im Endergebnis, auch wenn danach alle Zwischenschritte richtig durchgeführt wurden. Beim Spital Nord kamen zu Anfangsfehlern aber auch noch fehlendes internes Know-how, um ein Projekt dieser Größenordnung als Bauherr zu stemmen, sowie weitere Fehlentscheidungen des KAV dazu, die Probleme im Projektablauf begünstigten.

Es reicht nicht, wenn sich die Stadt heute damit verteidigt, damals Entscheidungen mit bestem Wissen und Gewissen getroffen zu haben und Lehren für künftige Bauprojekte mitzunehmen. Die rot-grüne Regierung muss sich einer Untersuchungskommission stellen und mögliche festgestellte Fehler auch akzeptieren – mit allen Konsequenzen für Verantwortliche. Sonst könnte statt eines modernen Hightechspitals für Wiener ein Bauskandal im kollektiven Gedächtnis hängenbleiben. Vor der Wien-Wahl 2020 wäre das vor allem für die SPÖ verheerend.