Nach-Häupl-Ära beginnt
Am 14. Mai will Michael Ludwig die inhaltlichen und personellen Weichen für die Zukunft der Stadt stellen. Der Umbau der Parteizentrale soll rascher gehen: Schon am Montag könnten erste Rochaden beschlossen werden.
Michael Ludwig übernimmt das Bürgermeisteramt am 24. Mai. Schon am Montag könnte es erste Rochaden geben.
Wien – Wiens Bürgermeister Michael Häupl und sein Nachfolger, SPÖ-Wien-Landesparteichef Michael Ludwig, haben sich auf den Fahrplan zur Übergabe des Stadtchefamts geeinigt. Das verkündeten die SPÖ-Politiker am Donnerstag im Roten Salon des Rathauses. Nach rund 24 Jahren wird Häupl bei der Gemeinderatssitzung am 24. Mai seinen Posten abtreten. Die Vorgehensweise sei „sehr gut und auch abgestimmt“, sagte Häupl. Der Termin sei „kein Zufall“. Ein paar Tage zuvor wird die Landeshauptleutekonferenz in Wien tagen. „Das ist nicht ganz unwichtig bei der aktuellen innenpolitischen Konstellation“, kommentierte Häupl. Im Juni soll dann auch die letzte Funktion Häupls an Ludwig wandern – die des Städtebundchefs.
Bis dahin will Ludwig die „inhaltlichen und personellen“Weichen für seine Amtszeit stellen. Bis zu einer Sitzung der Gremien am 14. Mai will er seine Vorschläge vorlegen. An diesem Tag soll der Umbau der Stadtregierung den Segen der SPÖ Wien bekommen. Zum Thema Personalia sagte Häupl: „Ich weiß, dass Personalspekulationen zur Lieblingsbeschäftigung der Medien gehören. Ich dementiere jetzt alle im Vorhinein. Sie sind a priori falsch.“
Vorab hatte Häupl jedoch betont, „zurück hinter 50:50 wird schwierig“. Gemeint war das Geschlechterverhältnis. Dass es da Probleme geben könnte, schloss Häupl aus: „Für die Wiener Landesorganisation war es nie ein Problem.“
Sein Nachfolger Ludwig wollte sich nicht ganz festnageln lassen. Es sei „sehr wichtig, dass Frauen in allen Entscheidungsgremien sichtbar und vertreten sind“. Ludwig wolle sich um „Augenmaß und Ausgewogenheit“bemühen. Doch er müsste alle Gruppen in der SPÖ im Auge behalten.
Wen die Neuaufstellung der Stadt betreffen könnte, wer gehen muss oder neu ins Team kommt, wollte Ludwig nicht verraten. Finanzstadträtin Renate Brauner gilt als eine jener Kandidatinnen, die schlechte Karten haben. Sie soll dem Vernehmen nach ihr Treffen mit Ludwig bereits hinter sich gebracht haben. Allerdings dürfte es dabei nicht um ihre Zukunft im Regierungsteam gegangen sein.
Im Vorfeld sollen so viele wie möglich in die Debatten einbezogen werden. Bei einer „Zukunftsklausur“, die Ludwig nach seiner Wahl zum SPÖ-Chef angekündigt hatte, soll am 15. und 16. März mit rund 60 Genossen aus dem erweiterten Vorstand über die Pläne der Partei gesprochen werden. Das Motto: „Brückenbauen“. So lautete auch Ludwigs interner Wahlkampfslogan. Debattiert wird über Ressortgrenzen hinweg: „Ich will ein völlig neues Verfahren der Diskussionskultur“, sagte der neue Chef. Das beinhalte, dass nicht wie bei früheren Klubtagungen „die Stadträte den Input liefern“, sondern Bezirke und andere Funktionäre schon vor der zweitägigen Veranstaltung in die Debatte miteinbezogen würden.
Parteizentrale bereits Thema
Nicht ganz so lange will Ludwig allerdings mit dem Umbau der Parteizentrale warten. Die Personalrochaden in der Wiener Löwelstraße würden „stufenweise“passieren. Hier könnten die ersten Entscheidungen bei der Sitzung am kommenden Montag fallen. Ob Ludwig dann bereits einen Vorschlag für Neubesetzungen einbringen wird, hänge von einem Gespräch ab, das er noch führen müsse. Er selbst wollte den Gremien am Donnerstag jedoch nicht vorgreifen.
Die Entscheidung könnte Landesparteisekretärin Sybille Straubinger betreffen. Über ihre Nachfolge wurde bereits heftig spekuliert. Ein Name, der in dem Zusammenhang immer wieder fällt, ist der von Marcus Schober, Bildungssekretär der SPÖ Wien und Abgeordneter zum Wiener Gemeinderat. Auch der Gemeinderat Gerhard Spitzer soll im Gespräch sein. Ein Treffen zwischen Straubinger und Ludwig soll es jedenfalls noch in den kommenden Tagen geben, heißt es aus dem Umfeld der Wiener SPÖ.