Deng würde im Grab rotieren

Viele halten es für die größte Leistung Deng Xiaopings, die Staatsverfassung geändert zu haben. Chinas Reformarchitekt zog eine Lehre aus der 27-jährigen Terrorherrschaft Mao Tse-tungs mit Millionen von Toten: Nie wieder sollte ein chinesischer Parteivorsitzender absolute Macht auf Lebenszeit ausüben dürfen. Deng ließ zu diesem Zweck das Amt des Staatspräsidenten auf maximal zwei fünfjährige Dienstzeiten begrenzen.

Doch der seit 2013 amtierende Xi Jinping – der jetzt schon mehr absolute Macht in seiner Hand konzentriert als alle seine Vorgänger – lässt die Karten neu mischen: Die Parteistatuten und die Verfassung werden geändert – und damit wird auch die Amtszeitbeschränkung gestrichen.

Die chinesischen Medien hatten schon früher darauf verwiesen, dass es – bis auf die USA – auch in den meisten westlichen Systemen keine zeitlichen Begrenzungen für Ämter gebe. Sie vergaßen aber, dass die Amtsausübung über Wahlen legitimiert wird. In China aber kommt frei nach Mao die Macht immer noch aus den Gewehrläufen.

Deng würde angesichts der nun de facto entstehenden Xi-Dynastie vermutlich im Grab rotieren. Aber Deng hatte seiner Nation auch geraten, nicht nach einer Führungsrolle in der Welt zu streben – auch davon hat sich Xi mit seinen Visionen von der Seidenstraße, von Chinas Schicksalsgemeinschaft mit der Welt und vom Aufbau einer gemeinsam geteilten Zukunft für die Menschheit längst entfernt.