Abstimmung über SP-Chef

Die SPÖ will in Zukunft über Koalitionspakte und Parteichefs Urwahlen abhalten – zumindest in den meisten Fällen.

Wien – Die „Öffnung“der Partei, der sich in der SPÖ eine eigene Reformgruppe verschrieben hat, soll keine leere Phrase bleiben. Über entscheidende Fragen sollen die Genossen künftig mitbestimmen, kündigt der steirische SP-Chef Schickhofer, Leiter des Prozesses, im STANDARD- Gespräch an: „Eine Urwahl des Parteivorsitzenden und eine Urabstimmung über einen Koalitionspakt: Beide Instrumente soll es geben.“

Allerdings sei nicht ausdiskutiert, ob ein Votum ohne Wenn und Aber vorgeschrieben wird. Neben einem Automatismus stehe auch die Variante im Raum, dass es erst eine Initiative brauche: Wenn zehn bis 15 Prozent der Mitglieder – quasi wie bei einem internen Volksbegehren – eine Abstimmung fordern, müsse es diese geben, erläutert Schickhofer, der sein Reformteam für Freitagvormittag zusammengetrommelt hat.

Warum Einschränkungen? Wenn sich an der Stimmungslage in der Partei abzeichnet, dass eine Entscheidung ohnehin unumstritten ist, brauche es kein Votum, meint Schickhofer. „In vielen Fällen wird es eine Abstimmung geben“, sagt der Landesparteichef voraus, verhehlt aber nicht, dass er die Schattenseite einer langwierigen Befragung ebenso sehe: „Wir müssen in Verhandlungen ja auch paktfähig bleiben.“(jo)