Seit Mao hat China keinen so autoritären Herrscher mehr gekannt wie Xi Jinping. Seine Ochsentour vom Sprössling von in Ungnade gefallener KP-Prominenz zum „Chefarchitekten“des 1,4-Milliarden-Einwohner-Landes folgt in Pekings Propaganda einer bestechenden
Im Jahr 2001 löste Jiang Zemin Schockwellen in Chinas kommunistischer Partei aus. Kurz vor dem Ende seiner auf zehn Jahre begrenzten Amtszeit als Generalsekretär der KP öffnete er die proletarische Partei für Wesensfremde. „Fortschrittliche“und patriotisch gesinnte Privatunternehmer seien ihr willkommen. Und doch vergingen noch drei Jahre, Jiang war inzwischen in den Ruhestand gegangen, bis Chinas Parteistatut und die Staatsverfassung für seine „Drei Vertretungen“genannte Modernisierungstheorie geändert wurden. Allerdings ohne den Namen Jiang zu nennen.
Xi Jinping, der als Staats-, Armee- und Parteiführer in Personalunion China beherrscht, hat es da eiliger. Schon fünf Jahre nach Amtsantritt ließ er im vergangenen Oktober das Parteistatut ändern und mit seinem Namen – das „Xi-Jinping-Denken für die neue sozialistische Ära“– versehen. Zwar wissen nur wenige, was sich hinter der neuen Theorie verbirgt außer dem ehrgeizigen Ziel, China bis 2050 zur dominanten Weltmacht zu entwickeln. Doch Xi installierte sich damit noch zu Amtszeiten als ideologischer Vordenker.
Drei Monate später lässt er nun auch die Staatsverfassung ändern. Am Montag müssen die 3000 Delegierten des Parlaments darüber abstimmen. Xi überraschte sie mit einem weiteren Coup. Er verlangt, den Satz zu streichen, der es Chinas Staatspräsidenten verbietet, länger als zwei Dienstzeiten oder zehn Jahre hintereinander im Amt zu bleiben. Das Verbot wurde nach dem Tod Maos 1982 aufgenommen. So sollte es unmöglich werden, dass noch einmal ein Alleinherrscher auf Lebenszeit seine Macht missbrauchen kann.
Paradox ist, dass Xi nun ein Ver- fassungsgebot aushebeln lässt, das die Wiederholung früheren Unheils verhindern sollte, unter dem er und seine Familie selber litten. Sie wurden Opfer von Maos Willkür. Doch die Begrenzung der Amtszeiten würde Xi zwingen, 2023 abzutreten, wo so viele seiner Projekte gerade erst anlaufen. Das ist einer der Widersprüche, in die er sich mit seiner Machtfülle verstrickt hat.
Xi ist seit Maos Tod der siebente Herrscher über die Volksrepublik, Staatspräsident für 1,4 Milliarden Menschen, KP-Chef von 89 Millionen Parteimitgliedern und Oberbefehlshaber über zwei Millionen Soldaten. Ende 2012 übernahm er den Parteivorsitz als Primus inter Pares eines Kollektivs. Vergangenen Herbst ließ er sich zum neuen „Kern“der Führung ausrufen und wurde zum autoritärsten Führer seit Mao.
Chefsache Außenpolitik
Das gelang dem heute 64-Jährigen, weil er in fünf Jahren mehr funktionale Macht in seiner Hand konzentrieren konnte als alle seine Vorgänger. Er bekam Chinas gigantische Bürokratie mit einem Dutzend von ihm eingesetzten Leitungsgruppen in den Griff. Diese neuen Dachorganisationen, in denen Xi und seine Vertrauten den Vorsitz haben, sind allen Behörden übergeordnet.
Xi delegiert außerdem selten. Wichtiges hat er zur „Chefsache“gemacht, darunter die gesamte Außenpolitik. Außenminister Wang Yi nannte Xi am Rande des Volkskongresses den „Chefarchitekten“einer „brillanten Großmacht-Staatschefdiplomatie“.
Von außen wirkt Xi oft wie ein Getriebener, der sich für seine prioritären Projekte zum Aufstieg des Landes selbst unter Zeitdruck setzt. Immer wieder nennt er es PORTRÄT: die Verwirklichung von „Chinas Traum“. Die Wiedervereinigung mit Taiwan ist auch Chefsache. Als Oberbefehlshaber verordnete Xi Armee und Marine radikale Modernisierungsreformen, um sie auf Weltstandard aufzurüsten. Er entwarf die neue Mega-Großraumplanung für die Hauptstadt und deren Superwirtschaftszone Xiongan. Xis Lieblingsprojekt ist die große Reform des chinesischen Fußballs, dessen Fan er ist.
Als Parteichef ruft er alle vier Wochen sein Politbüro zu kollektiven Studiensitzungen zusammen, um landesweite Propaganda-Schulungen über nationale Kultur und marxistische Theorie loszutreten. Ihr Zweck: Deutungshoheit. Widersacher hält er mittels Antikorruptionskampagnen in Schach.
Der Aufstieg war dem Sohn von Altrevolutionär Xi Zhongxun, einem engen Kampfgefährten von Mao, in die Wiege gelegt. Sein Vater wurde 1959 Vizepremier. Xi wuchs als privilegierter „Prinzling“in Peking auf.
Er war neun, als sein Vater 1962 bei Mao in Ungnade fiel und bis zu seiner Rehabilitierung 1978 aus Peking verbannt wurde.
In Xis offizieller Biografie steht, was der Junge durchmachte. „Von 1962 an litt er in Sippenhaft. Er wurde schikaniert, während der Kulturrevolution an den Pranger der Massenkritik gestellt, musste hungern, vagabundierte und wurde sogar im Gefängnis eingesperrt.“
1969 entkam Xi seiner politischen Diskriminierung. Er meldete sich zur „revolutionären Landarbeit“in einem Bergdorf in Nordchina. In seinen sieben Jahren im Dorf erwarb er sich das Vertrauen der Bauern wie auch der Leiter der Kommune, die ihn förderten. 1974 nahm ihn die Partei nach zehn abgelehnten Anträgen auf. Im Jahr darauf schickte ihn die Kommune zum Studium an die Pekinger Tsinghua-Universität. Danach führte ihn seine Karriere über die „Ochsentour“als Leiter in mehreren Provinzen bis zum Amt des Parteichefs von Schanghai, bevor er in Chinas höchste Innere Führung aufstieg.
Vertrauliches auf Wikileaks
Die US-Botschaft in Peking war eine der Ersten, die sich ein Bild von Xi machen konnten. Ihre Diplomaten luden chinesische Aufsteiger zum Lunch ein, um sie kennenzulernen. 2006 und 2007 traf Xi, damals noch Provinzchef von Zhejiang, US-Botschafter Clark Randt. Wikileaks machte die vertraulichen Protokolle der Treffen später öffentlich.
Xi verriet zwar keine Geheimnisse, aber seine Vorlieben, die sein Denken heute besser verstehen lassen. Ein Thema waren Hollywood-Filme über den Zweiten Weltkrieg, die ihn faszinierten, weil die „Guten siegen“. Sie zeigten die „wahren Werte“der USA, „was gut und was böse ist“. Besonders mochte er Saving Private Ryan. Dagegen konnte Xi mit Chinas Spielfilmen wie dem damals vom Starregisseur Zhang Yimou mit der Schauspielerin Gong Li gedrehten Streifen Fluch der goldenen Blume nichts anfangen. Es verwirre ihn, wie manche Filme- macher in China „Werte verleugnen, die sie verbreiten sollten“. Nachdem Xi 2012 zum KP-Chef gewählt worden war, verlangte er, in Chinas Kunst und Kultur sozialistische Wertvorstellungen durchzusetzen. Für Kritik hatte er nicht übrig.
In einem „Wikileaks-Dokument“von 2009 charakterisierte ihn ein Professor als „außerordentlich ambitioniert“. Ihn präge das Elitebewusstsein der Prinzlinge. Es waren seine Eltern, die die Volksrepublik eroberten. Es komme ihren Kindern zu, das Land zu regieren. Xi wollte alle schwierigen Zeiten überleben, indem er „röter als rot“werde. Er sei schon damals „nie anfällig für Bestechungen gewesen. Er ist nicht korrupt. Er kümmert sich nicht um Geld.“Doch der Professor warnte 2009 die US-Diplomaten: „Das Einzige, was ihn korrumpieren könnte, ist die Macht.“
Warnendes Beispiel KPdSU
Xis Vater, der sich nach seiner Rehabilitierung einen Ruf als Wirtschaftsreformer in Südchina machte, blieb zeitlebens ein orthodoxer Marxist. Er brach nie öffentlich mit Mao, genauso wie sein Sohn. Xi kam in vielen seiner Reden immer wieder auf das Ende der Sowjetunion und die Selbstauflösung der KPdSU zu sprechen. Sie seien ein warnendes Beispiel für China, was passiere, wenn an den Fundamenten der Partei gerüttelt und eine Abrechnung mit Mao verlangt werde.
Pekings Propaganda erklärt im vereinfachten Dreisatz, worin Xi sich von seinen Vorgängern abhebt. Mao habe die Volksrepublik aufstehen lassen. Deng habe sie reich werden lassen. Und Xi mache sie nun stark.
Das Zeitalter des Xi Jinping hat für die Welt begonnen.