EU knüpft Visa an Abschiebung

Asyl: Kommission erhöht Druck auf Herkunftsländer

Brüssel/Straßburg – Die Europäische Union macht Ernst mit den Plänen, die Erteilung von Visa an Drittländer davon abhängig zu machen, inwieweit diese als Herkunftsländer bereit sind, abgelehnte Asylwerber im Zuge von Abschiebungen zurückzunehmen. „Wir haben die Druckmittel und die Argumente dazu“, betonte der zuständige Innenkommissar Dimitris Avramopoulos am Mittwoch in Brüssel. Rücknahmen illegaler Migranten, die einen negativen Aufenthaltsbescheid bekommen haben, sei „eine Verpflichtung“von Staaten gemäß den Vereinbarungen mit der EU.

Er vermied es, eine Liste von Ländern zu nennen, mit denen es Probleme gebe, Marokko oder Algerien zum Beispiel. Avramopoulos sagte aber, dass er Donnerstag nach Niger fliegen werde, um mit der Regierung über die Schwierigkeiten zu sprechen. Das Problem der Rückführungen ist jedoch ein Spezialfall in der EU-Visapolitik.

Laut Avramopoulos sei man bestrebt, bei der Erteilung von Visa an Millionen von Touristen, die jedes Jahr nach Europa kommen, Vereinfachungen vorzunehmen. Es solle bald nur noch zehn, nicht fünfzehn Tage dauern, bis man spätestens ein Visum erhält. Vielreisende können mit Erleichterungen beim Grenzübertritt rechnen. An den EU-Außengrenzen soll es kurzzeitige Visaerteilungen für maximal eine Woche geben, nicht nur für drei Monate.

Die Kommission veröffentlichte am Mittwoch die jüngsten Zahlen zu Asylwerbern. 2016 habe es 685.000 Anträge gegeben, halb so viele wie im außerordentlichen „Fluchtjahr“2015, berichtete Avramopoulos. Die Zahl der illegalen Migranten sei im Vorjahr um fast ein Drittel auf 205.000 gesunken. Als „Erfolg“nannte er die EUinterne Umsiedlung von 34.000 Asylwerbern aus Italien und Griechenland. 2015 waren 160.000 vorgesehen. (tom)