Social Media

Ein zentraler Bestandteil der chinesischen Überwachung ist die Zensur sozialer Medien. Das chinesische Whatsapp-Gegenstück mit zahlreichen zusätzlichen Features, WeChat, soll künftig den physischen Personalausweis ersetzen – und Nutzer somit eindeutig identifizierbar machen. Jegliche Chats auf der Plattform werden durchgehend überwacht. Vergleichbar ist das mit diversen Überwachungsprogrammen der NSA und anderer Geheimdienste, die bereits seit zumindest 2007 durchgeführt werden. Der einzige Unterschied liegt im Umgang der Regierung mit Überwachung: Derartige Maßnahmen sind in Europa und den USA offiziell verpönt und wurden erst durch Enthüllungen bekannt, während China sich nicht für die Kontrolle und Überwachung seiner Bürger entschuldigt, sondern sie als Recht der Partei sieht. Der Bundestrojaner, der 2020 kommen soll, wird in Österreich ebenfalls in bestimmten Fällen eine Überwachung von Messengerdiensten erlauben.

Da die gänzliche Zensur eines großen, öffentlichen Netzwerks, wie beim Twitter-Äquivalent Sina Weibo, kaum möglich ist, hat die chinesische Regierung mehrere Maßnahmen entwickelt. Etwa ist es verboten, „Gerüchte“im Netz zu verbreiten. Zusätzlich soll die sogenannte „50 Cent Party“das Meinungsbild lenken, indem sie millionenfach Kommentare postet. Sie erinnert an die russische Troll-Armee, welche die Wahlen in den USA 2016 beeinflusst haben soll und ähnlich agiert.