Große Firewall

Das Internet in China ist ein gänzlich anderes als in den meisten Ländern der Welt. Die chinesische Regierung verfolgt netzpolitisch das Ziel einer sogenannten Cybersouveränität: Die meisten Länder sehen das Internet als dezentralisierten Raum, dessen Zugänglichkeit man erhalten muss und dessen Regulierung durch eine Mischung aus internationalen Organisationen, Regierungen und Zivilgesellschaft erfolgt. So entscheiden Internetnutzer mit, was für eine Art Internet existiert. China dagegen verfolgt das Ziel, das Internet als Raum mit staatlichen Grenzen und Regeln zu etablieren. Unternehmen, die das nicht anerkennen und die ihre Dienste nicht dementsprechend anpassen, werden gesperrt – etwa Google oder Wikipedia auf Chinesisch.

China ist bei weitem der größte Befürworter dieser Philosophie. Allerdings ist diese in Europa und in den USA in kleinerem Rahmen immer wieder Thema. Aufgrund von Urheberrechtsverletzungen kommt es regelmäßig zu Netzsperren. Eine Überlegung, die im österreichischen Regierungsprogramm genannt wird, ist die Einführung eines „Pornofilters“. Das bedeutet, dass österreichische Provider künftig verpflichtet werden könnten, pornografische Seiten zu sperren und diese nur auf ausdrücklichen Wunsch wieder freizugeben.

Auch hat sich das EU-Parlament im Herbst mit einer überwältigenden Mehrheit für eine Verordnung ausgesprochen, die eine legale Netzsperre durch Behörden für bestimmte Internetseiten vorsieht.