Rückwärts immer

Schwierig wird es werden, hat Donald Tusk schon über das Treffen mit dem türkischen Staatschef gesagt, das am heutigen Montag in der bulgarischen Hafenstadt Varna über die Bühne gehen wird. Die Idee eines EU-Türkei-Gipfels zur großen Wiederversöhnung ist zu einem Abendessen zusammengeschnurrt. EU-Ratspräsident Tusk, der Chef der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, und der bulgarische Ministerpräsident als Gastgeber werden an einem Tisch mit Tayyip Erdogan sitzen und versuchen, etwas halbwegs Vernünftiges aus dem verkorksten Verhältnis mit der Türkei zu machen.

Konsterniert nehmen die Europäer zu Kenntnis, dass es in den Beziehungen mit Ankara nicht vorwärts-, sondern schon wieder rückwärtsgeht. Die politische Entspannung nach der Freilassung einiger der deutschen Untersuchungshäftlinge in der Türkei in den vergangenen Monaten scheint verpufft. Afrin, Griechenland und Zypern, der Niedergang des türkischen Rechtsstaats und wieder einmal die Situation der Medien sind die Themen, die eine Normalisierung mit der Türkei unter Erdogan nun schwierig machen.

Europa hat einen harten, auf seine eigenen Interessen bedachten türkischen Führer vor sich. Das ist okay. Internationale Politik ist kein Yoga-Workshop. Doch Erdogans Expansionismus nach innen und außen gefährdet auch Europa. Das ist ein Problem.

Erdogans Türkei ist bereits mit einem Bein aus der Nato. Das Bündnis mit der ebenfalls autoritär regierten Großmacht Russland macht die Türkei für Europa noch unberechenbarer. Was hat Erdogan mit Wladimir Putins Billigung noch vor in Syrien und im Irak? Wie weit will der türkische Staatschef in der Konfrontation mit dem Nato-Verbündeten Griechenland gehen? Wird Erdogan seine Marine auch gegen ein Bohrschiff des US-amerikanischen Konzerns Exxon vor Zypern losschicken, nachdem er bereits die italienische Eni erfolgreich blockierte?

Für Europa ist die Türkei nur ein bedingt konstruktiver Partner: Ankara blockt den Flüchtlingsstrom in die EU ab und hilft bei der Terrorismusbekämpfung. Das ist nicht eben wenig. Aber es ist nicht genug für ein nach vorn gerichtetes Verhältnis. Für die zwei Themen, die Ankara wichtig sind – den Ausbau der Zollunion und das Ende des Visazwangs –, ist in der EU derzeit keine Unterstützung erkennbar. Das hat sich Erdogan selbst zuzuschreiben.