Solotänzer Kern

Christian Kern, der Vorsitzende der großen Oppositionspartei SPÖ, kritisiert die bisherige Performance der Regierung und gibt der eigenen Partei gute Noten für die bisherige Oppositionsarbeit.

Zieht man den üblichen Spin ab, bleiben zwei verifizierbare Fakten. Kern hat absolut recht, wenn er der türkisblauen Koalition vorwirft, sie verschiebe politische und moralische Standards immer mehr nach rechts und habe Rechtsextreme salonfähig gemacht. Das ist an vielen „Einzelfällen“belegbar – vor allem am Versuch des Innenministers Herbert Kickl, den Verfassungsschutz zu zerschlagen.

Zusätzlich könnte man noch sagen, dass besonders Türkis aber schon gar keinen Wider- spruch verträgt: Wenn ein bürgerlicher Fachmann wie der AMS-Vorstand Johannes Kopf Zweifel an der Weisheit mancher Regierungsmaßnahmen äußert, kriegt er von Sebastian Kurz die seidene Schnur geschickt.

Was die Oppositionsperformance der SPÖ betrifft: Sie krankt daran, dass Kern immer noch ein Solotänzer ist. Aber er kann nicht allein Opposition machen, er braucht Kaliber um sich, die man ernst nimmt und die fachlich etwas drauf haben.

ÖVP und FPÖ wollen echt einen Umbau des Landes, verstecken sich aber – besonders die ÖVP – oft hinter glattem PRWording. Da braucht es mehr Leute, die das auf Sinn, Unsinn und Destruktion abklopfen.