Der eiserne König im Land der Möglichkeiten
Ein Jahr auf dem Chefsessel: Landeshauptmann Thomas Stelzer ( VP) zwischen Protest und Beifall
Linz – Zu unbekannt, zu wenig Profil, zu konfliktscheu. Die Begleitmusik beim Amtsantritt von Thomas Stelzer als neuem oberösterreichischem Landeshauptmann Anfang April 2017 war von einer nicht zu überhörenden Disharmonie geprägt. Selbst in der LandesÖVP herrschte mitunter Skepsis vor, dass Stelzer die „Schuhe“Pühringers nach dessen 22 machterfüllten Jahren zu groß seien.
Betrachtet man aber nach einem Jahr im Amt die zu Beginn erwähnten Attribute, so lässt sich eines deutlich sagen: Der ewige schwarze Kronprinz hat nach der Besteigung des Länderthrons seinen Kritikern ordentlich den Wind aus den Segeln genommen. Jüngste Umfragen bescheinigen Stelzer solide Werte, das Profil als eiserner Sparefroh ist gefestigt, und jegliche Konfliktscheue scheint verflogen. Aus dem Lächler der zweiten Reihe ist ein kühler Rechner geworden.
Stelzer kürte ein Landesbudget ohne Neuverschuldung zum zentralen Punkt und heftete sich den Leitspruch vom „Land der Möglichkeiten“auf die Fahnen. Mit allen Regierungsmitgliedern wurde eine Vorgabe vereinbart, dass bei den Ermessensausgaben eine Kürzung von bis zu zehn Prozent erfolgt. Wer wo den Sparstift ansetzt, blieb Sache der Landesräte.
Die Kürzungen fielen, nach den schwarz-blauen Abstrichen bei der Mindestsicherung und etwa der Wohnbeihilfe, in eine heikle Phase und lösten eine massive Protestwelle aus. Der Vorplatz des Linzer Landeshauses wurde über Wochen zur heißbegehrten Demozone. Konkret sieht das Budget etwa im Kulturbereich rund sieben Millionen Euro weniger vor. Im Sozialbereich entbrannte ein heftiger Streit um die Zahlen. Massive Rückschritte im Sozialwesen standen im Raum – was man auf ÖVP-Seite vehement bestritt. Am Höhepunkt der Auseinandersetzung setzte Stelzer dann einen „Sonderbeauftragten“ins Sozialressort. Letztlich einigte man sich unter anderem auf zusätzliche einmalig vergebene 2,2 Millionen Euro für 2019. Über allem stand aber sicher die Aufregung um die Wiedereinführung sozial gestaffelter Kindergartengebühren.
Im Standard- Gespräch rechtfertigt Stelzer einmal mehr den rigiden Sparkurs: „Ich habe eine sehr klare Vorstellung, und mir ist es wichtig, über die Dinge nicht nur zu reden, sondern etwas zu tun.“Er habe „das persönliche Empfinden“, dass der „neue Weg“anerkannt und respektiert werde. Aber die heftigen Proteste zeugen doch vom Gegenteil, oder? Stelzer: „Natürlich gibt es Gegenwind, wenn man Dinge ändert. Damit habe ich gerechnet, wenn auch die Heftigkeit manchmal überraschend war. Aber ich sehe unsere Maßnahmen nicht als generell unpopulär. Veränderungen lösen oft Unsicherheit aus.“
Aber lässt sich ein Bundesland wie ein Konzern führen? Nach dem Motto „Zusperren, was sich nicht rechnet“? Stelzer: „Warum soll das bitte in der Politik anders als im Privaten oder in einem Unternehmen sein? Und gerade in Zeiten der Hochkonjunktur ist es angesagt, den Staat zurückzunehmen und keine neuen Schulden zu machen. Und wir investieren ja auch dementsprechend.“
„Aufregung hat sich gelegt“
Im Bereich der Nachmittagsgebühren im Kindergarten sieht Stelzer eine breite Akzeptanz: „Die Umsetzung war sicher zügig. Aber die anfängliche Aufregung hat sich gelegt. Und ehrlich: Wegen der Beträge zwischen 21 und maximal 110 Euro für ein Monat muss kein Kind abgemeldet werden.“Außerdem sei Oberösterreich eines der wenigen Bundesländer, in dem der Vormittag weiterhin kostenlos sei: „Und es gibt in acht Bundesländern Kindergartenbeiträge.“Konkrete Zahlen hinsichtlich der Abmeldungen will oder kann auch Stelzer, ähnlich wie die zuständige Landesrätin Christine Haberlander, nicht vorlegen. Offizieller Parteiduktus: „Wir evaluieren im Sommer.“