Trump droht auf Twitter
Raketenangriff gegen Syrien angekündigt
Washington/Moskau/Damaskus – In aller Deutlichkeit und über Twitter kündigte US-Präsident Donald Trump am Mittwoch Raketenangriffe auf Syrien als Vergeltung für den mutmaßlichen Giftgasangriff in Douma an. Er reagierte damit auf russische Drohungen, in diesem Fall auch beteiligte US-Kriegsschiffe in der Region ins Visier zu nehmen. „Russland, mach dich bereit“, schrieb Trump.
Angesichts der Eskalation warnte die europäische Flugaufsicht, Airlines sollten besondere Vorsicht im östlichen Mittelmeer walten lassen. Syrien räumte weitere Stützpunkte.
Die Umstände des Giftgaseinsatzes sind weiter unklar. Den Nachweis soll die Organisation für das Verbot chemischer Waffen bringen. Das könnte aber Wochen dauern. (red)
Die Worte kommen zwar von einem Präsidenten, der Zuspitzungen liebt, aber in der aktuellen Situation steht nun tatsächlich eine militärische Antwort auf den mutmaßlichen Giftgaseinsatz im syrischen Douma im Raum. „Russland, mach dich bereit“, twitterte Donald Trump am Mittwoch. „Schöne, neue, smarte“Raketen würden kommen. Das US-Verteidigungsministerium gab nur an, zum präsidialen Tweet vorerst keinen Kommentar abgeben zu wollen.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa wiederum ließ Trump ausrichten, „smarte Raketen sollten nur in Richtung von Terroristen fliegen und nicht gegen eine legitime Regierung“.
Am Vorabend hatte man in New York versucht, auf diplomatischer Ebene zu einer Lösung zu kommen. Vor der Versammlung des UN-Sicherheitsrats umarmten sich US-Vertreterin Nikki Haley und ihr russischer Kollege Wassili Nebensja noch. Während der Sitzung war dann von Freundschaftlichkeit keine Spur mehr.
Beide Seiten überhäuften sich mit scharfen Vorwürfen. Nebensja blockierte zunächst eine von den USA eingebrachte UN-Resolution zur Aufklärung des mutmaßlichen Giftgasangriffs. Es war bereits das zwölfte russische Veto zu einem Syrien-Beschluss im Sicherheitsrat. Haley revanchierte sich anschließend mit zwei Vetos zu russischen Resolutionen und kündigte notfalls einen amerikanischen Alleingang im Nahen Osten an. Anschließend beschuldigten sich Moskau und Washington gegenseitig, eine objektive Aufklärung verhindern zu wollen.
Für die russische Seite ist die Sache klar: Moskau bezeichnet den Giftgasangriff als Fake, der einen Vorwand für eine militärische Eskalation liefern soll. Das russische Außenministerium spricht von einer (Des-)Informa- tionskampagne, das Verteidigungsministerium bezichtigte die syrische Organisation „Weißhelme“, die zuerst über den Angriff berichtet hatte, schon mehrfach Aufnahmen gefälscht zu haben.
„Die Drohungen, die Sie jetzt gegenüber Syrien aussprechen“, sagte Nebensja, „müssen uns alle zutiefst beunruhigen, weil wir an der Schwelle zu sehr traurigen und schwerwiegenden Ereignissen stehen könnten. Ich bitte Sie daher noch einmal darum: Nehmen Sie Abstand von den Plänen, die Sie womöglich gegenüber Syrien hegen“, warnte er vor seinem Abgang aus dem UN-Plenarsaal.
Direkte Konfrontation
In russischen Medien wurden derweil bereits Szenarien eines bewaffneten Konflikts in der Region mit russisch-amerikanischer Beteiligung durchgespielt. Moskau behalte sich das Recht vor, nicht nur US-Raketen, die auf syrisches Territorium abgefeuert würden, zu bekämpfen, sondern auch Schläge gegen die Feuerquellen selbst zu führen, sagte der russische Botschafter im Libanon, Alexander Sasypkin. Mit anderen Worten: Russland wäre bereit, auch die US-Zerstörer vor der Küste anzugreifen. Vor allzu hurrapatriotischen Kriegsspielen warnt inzwischen allerdings bereits die ansonsten als nationalkonservativ bekannte Internetzeitung Wsgljad. Russlands militärisches Potenzial sei zu gering, um die Mittelmeerflotte der USA auszuschalten, zitiert das Medium mehrere Militärexperten.
Eine direkte militärische Konfrontation der beiden Atommächte wäre freilich das Worst-CaseSzenario. Dessen ist sich auch der französische Präsident Emmanuel Macron bewusst, der Trump Unterstützung zusicherte, aber Beweise für einen tatsächlich erfolgten Giftgasangriff abwarten will. Pariser Diplomaten rechnen damit, dass sich Macron einem US-Militäreinsatz mit eigenen Flugzeugen anschließen würde. Macron machte klar, dass sich der Einsatz nicht gegen Verbündete des Regimes – gemeint waren Russland oder Iran – richten würde. Ziel wären einzig Installationen zur Herstellung chemischer Waffen, fügte er an.
Offen ist die Frage, ob Macron auch im Falle US-amerikanischer Zurückhaltung militärisch intervenieren würde. An sich scheint Macron bei seinem ersten Härtetest bereit zum Eingreifen. Im vergangenen Jahr hatte er schon erklärt, jeder Chemieeinsatz hätte „sofort eine Antwort Frankreichs“zur Folge.
Der entschlossene Tonfall dieser Worte erinnerte an Vorgänger François Hollande, der 2013 mit den Amerikanern gegen Assad eingreifen wollte, die Intervention aber im letzten Moment abbrechen musste, weil der damalige US-Präsident Barack Obama zurückkrebste.