Paul Ryan zieht sich zurück
US-Parlamentssprecher tritt nicht zur Wiederwahl an
Der mächtigste Republikaner im US-Kongress, Paul Ryan, tritt bei der Wahl nicht mehr an – ein Rückschlag für seine Partei.
Washington – Der mächtigste republikanische Politiker im USKongress, Paul Ryan, verzichtet auf eine erneute Kandidatur bei den Midterm-Wahlen im kommenden November. Der Sprecher des Repräsentantenhauses hat am Mittwoch mitgeteilt, dass er seine Amtszeit bis Jänner 2019 absolvieren werde, sich danach aber aus dem Kongress verabschiedet.
Der 48-Jährige vertritt seit 1999 den ersten Kongresswahlbezirk von Wisconsin im Repräsentantenhaus und wurde im Herbst 2015, „widerwillig“, wie er selbst sagt, dessen Sprecher. Ryan könnte durch Kevin McCarthy oder Steve Scalise ersetzt werden. USPräsident Donald Trump ließ via Twitter wissen, dass Ryan ein „Erbe an Errungenschaften“hinterlassen werde.
Ryan nannte bei einer Pressekonferenz am Mittwoch vor allem private Gründe für seinen Rückzug. Er wolle nicht länger nur ein „Wochenendvater“für seine Kinder sein. Medienberichten zufolge soll er seit der im November 2017 durchgesetzten Steuerreform von Trump frustriert sein – Ryan selbst bestätigte das nicht. Er zeichne sich federführend für die Steuerreform verantwortlich, die als bisher einziger innenpolitischer Erfolg Trumps gewertet wird.
Signalwirkung für Midterms
Gerüchte, wonach sein Rücktritt mit einer eventuell zu erwartenden Niederlage bei den am 6. November stattfindenden Wahlen zu tun haben könnte, stritt Ryan ab. Gewählt werden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus sowie 33 von 100 Sitzen im Senat. Der Medienplattform Axios zufolge soll ein hochrangiger Republikaner gesagt haben: „Das ist eine Titanic, eine tektonische Verschiebung. Das wird jeden Geldgeber an die Republikaner vermuten lassen, dass die Mehrheit im Repräsentantenhaus nicht gehalten werden kann.“
Angesprochen auf die Untersuchungen von Robert Mueller zur Russlandaffäre sagte Ryan, er sei zuversichtlich, dass Trump den Sonderermittler nicht entlassen werde. Ihm solle erlaubt werden „seinen Job zu machen“, so Ryan. (APA, faso)