ORF-TVthek soll mehr Spielraum bekommen
Medienminister Blümel (ÖVP) möchte bei der Abrufplattform des ORF „unnötige Einschränkungen hinterfragen“und ihre Inhalte auch Privatsendern verfügbar machen. Die Medienenquete im Juni werde keinen gordischen Knoten lösen, aber Weichen stellen.
Wien – Wenn Medienminister Gernot Blümel (ÖVP) über Österreichs Medienpolitik spricht, begibt er sich verbal gerne in die Niederungen des heimischen Fußballs: Wie das Duell Simmering gegen Kapfenberg seien in der Vergangenheit Diskussionen zwischen ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz und ProSiebenSat1Puls4-Chef Markus Breitenecker gewesen. Mit einem Wort: brutal. Das Verhältnis zwischen ORF und den Privatsendern habe sich in den vergangenen Monaten bereits zum Positiven verändert, sagte Blümel, und werde sich noch weiter verbessern.
Blümels Mantra auf dem Weg der Besserung: Der ORF solle zum Partner der Privaten werden. Wie das genau funktionieren soll, konkretisierten zwar weder Blümel noch FPÖ-Mediensprecher HansJörg Jenewein bei einem Gespräch mit Journalisten, sie skizzierten aber immerhin den einen oder anderen Eckpunkt.
Die Weichen dafür sollen bei der Medienenquete gestellt werden, die am 7. und 8. Juni im Wiener Museumsquartier stattfindet. Inhaltlich solle es um Europa, Wettbewerb, öffentlich-rechtlichen Auftrag und Public Value, Demokratie und Digitalisierung sowie österreichische Identität gehen.
Blümel warnt davor, die Erwartungen an die zweitägige öffentliche Veranstaltung mit nationalen und internationalen Experten zu hoch zu hängen: Der gordische Knoten der Medienpolitik werde nicht gelöst werden. Was erfolgen soll, ist eine Problemanalyse, die ab Herbst in Arbeitsgruppen vertieft werden und spätestens 2019 in konkrete Gesetze münden soll.
Teil der Problemanalyse ist der ORF. Blümel möchte den öffentlich-rechtlichen Auftrag weiterentwickeln, Inhalte öffentlichen Mehrwerts sollen auch anderen zur Verfügung stehen. Die derzeitige gesetzliche Regelung, dass der ORF seine Inhalte nur sieben Tage lang in der TVthek zeigen darf, hält er für „komplett sinnbefreit“. Die Plattform werde mit Gebührengeld finanziert: „Warum soll es nicht auch für Private abrufbar sein?“, fragt Blümel, ohne sich festlegen zu wollen, ob die Sieben-Tage-Regelung fallen wird, nur so viel: „Wir wollen unnötige Einschränkungen hinterfragen.“
Konkreter wird Blümel beim Thema Leistungsschutzrecht, um Medien gegenüber Google und Co in Position zu bringen. Er wünscht sich zwar eine EU-weite Vorgehensweise, möchte aber auch eine nationale Regelung forcieren, sollte es unter den 27 EU-Partnern keinen Konsens geben.
FPÖ nennt BBC als Vorbild
Als positives Beispiel, wie der ORF positioniert werden könnte, nennt FPÖ-Mediensprecher Jenewein die britische BBC und ihre Archive. So viel schlummere in den ORF-Archiven: „Und keiner bekommt es zu Gesicht.“(omark)