Pandas müssen her!

Wenn Sebastian Kurz nicht mit einem Panda unter dem Arm aus China zurückkehrt, wird es nicht leicht sein, zu der positiven Grundstimmung zurückzufinden, die ihm vor seiner Abreise noch von einem Teil der Landsleute entgegenschlug. Strache allein zu Haus, das konnte nicht gutgehen, war aber vorauszusehen. Weniger erwartbar hingegen, wie sich die ersten Schwachstellen dieser schwarz-blauen Koalition mit denen ihrer Vorgängerin decken. Der Justizminister und die Sozialministerin waren damals die Ersten, die ihre Posten wegen offensichtlicher Überforderung räumen mussten, und auch diesmal scheint ein Fluch auf diesen Ressorts zu liegen. Dabei muss man noch froh sein, dass Frau Beate Hartinger-Klein in der Regierung untergekommen ist, wo sie gleichzeitig unter der Kuratel der Koalitionszerberusse Hofer und Blümel und der Kontrolle einer öffentlichen Meinung steht. Wer weiß, welchen Schaden sie im österreichischen Gesundheitswesen angerichtet hätte, wäre ihre Bewerbung um einen Job in der AUVA erfolgreich verlaufen!

Ihre Vorgängerin Elisabeth Sickl ist mit dem Spruch „Arbeit adelt“zu ephemerer Berühmtheit gelangt, Hartinger-Klein versucht, unter dem Motto „Geld folgt Leistung“zu vertuschen, dass die Volksgesundheit weniger wichtig ist, wenn es gilt, Unternehmen in einer Phase der wirtschaftlichen Konjunktur auch steuerlich zu beglücken. Wenn nun alle, die vom Gesundheitswesen etwas verstehen, die Hände über dem Kopf zusammenschlagen, tun sie das eher nicht, um ihr zu applaudieren. Sie müssen sich aber keine Sorgen machen, gibt es doch den Vizekanzler, der plötzlich garantieren will, dass nicht eintritt, was die Konsequenzen von Hartingers AUVA-Reform wären. Da folgt nicht Geld einer Leistung, sondern Teilentmündigung einer forsch vorgetragenen Inkompetenz.

Als ressortzuständig für Beamte und Sport geht es Strache nicht um Gesundheit, er will als Verantwortlicher dafür, dass Hartinger-Klein in der Regierung sitzt, nur garantieren, dass der Unfug nicht der FPÖ auf den Kopf fällt. Als es darum ging, dem Reform- und Justizminister auf einem ÖVP-Ticket jene finanziellen Ressourcen zu garantieren, die ein reibungsloses Funktionieren der Justiz ermöglichen sollen, beschied er ihm harsch, fast möchte man sagen sportlich: Mehr gibt’s nicht! Moser ist auch eine Erfindung des Bundeskanzlers, der vom Ruf der Unabhängigkeit eines ehemaligen Rechnungshofpräsidenten profitieren wollte, aber Schwierigkeiten hatte, das passende Ressort zu finden.

Die Ursachen dieser Personalprobleme liegen tiefer, nämlich in einem Regierungsprogramm, das Veränderung um jeden Preis vorgaukeln will, ohne in Details anzugeben, wie die Veränderung aussehen soll, abgesehen von der Generalrichtung Bedienung der eigenen Klientel, was man aber nicht offen sagen kann. Nach hundert Tagen ist im Land etwas mehr vergiftet als Ministerblut. Besser, der Bundeskanzler bringt zwei Pandas mit und achtet dabei auf segenbringende Namen. Einer sollte wenn möglich „Türkiser Held“heißen, beim anderen wäre es auch mit „Blauer Bursche“getan. Wenn nur die Chinesen mitspielen.