Hoffnung in Zeiten der Hängepartie
Fast zwei Monate sind seit den Wahlen vergangen, und noch immer hat Italien keine Regierung. Was zieht das Ganze in die Länge und warum sieht das derzeitige Szenario nun wieder ganz anders aus als das ursprüngliche?
Italiens Präsident hat bereits aufgegeben, die Senatsvorsitzende scheiterte ebenfalls, und der Präsident der Abgeordnetenkammer hoffte bis zuletzt auf mehr Zeit: Am Donnerstag arbeitete Roberto Fico auf eine Fristverlängerung hin, um die Chancen auf eine Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und Demokratischer Partei (PD, Partito Democratico) auszuloten. Bald werden es zwei Monate sein, seitdem die Parlamentswahlen am 4. März geschlagen wurden. Noch immer bleibt unklar, wer das Land regieren wird.
Frage: Was macht die Regierungsbildung eigentlich so kompliziert? Antwort: Dass keine Partei eine Mehrheit erhalten hat. Die Fünf Sterne gingen als stärkste Einzelpartei aus den Wahlen hervor, ihr fehlt allerdings ein Partner zum Regieren. Und auch die Rechtsallianz, die als Bündnis die meisten FRAGE & ANTWORT:
Stimmen erzielte, ist gezwungen, eine Koalition einzugehen. Klar verloren hat der PD (17 Prozent).
Frage: Und wieso ist der PD jetzt plötzlich doch im Gespräch? Antwort: Wäre es nach den Fünf Sternen gegangen, dann hätten sie von Beginn an mit dem PD gesprochen. Sterne-Frontmann Luigi Di Maio machte bereits vor den Wahlen klar, dass die von ihm favorisierte Koalition eine mit der Demokratischen Partei wäre. Diese jedoch hat angekündigt, aufgrund des mageren Wahlergebnisses in Opposition zu gehen. Außerdem erteilte die Mitte-links-Partei den Fünf Sternen von Anfang an eine Abfuhr. Allen voran sträubte sich der inzwischen zurückgetretene PD-Chef Matteo Renzi.
Frage: Und was ist jetzt anders? Antwort: Zahlreiche PDler laufen zwar Sturm gegen ein solches Vor- haben. Auch Interimschef Maurizio Martina räumte am Donnerstag ein, dass es große Differenzen zwischen den beiden Parteien gebe. Er kündigte dennoch an, Italien „in einer heiklen Phase seiner Geschichte helfen“zu wollen, und fixierte für den 3. Mai eine Gremiumssitzung, in dem der PD über Regierungsgespräche mit den Fünf Sternen entscheiden soll.
Frage: Wieso koalieren nicht stärkste Partei und stärkstes Bündnis? Antwort: Das war ursprünglich der Plan. Di Maio und der Chef der sehr rechten Lega, Matteo Salvini, haben bereits nach Gemeinsamkeiten gesucht. Vergangene Woche hat Senatspräsidentin Maria Casellati, die nach den Versuchen von Präsident Sergio Mattarella von diesem mit den Sondierungsgesprächen beauftragt worden war, diese Option begraben. Dann erhielt Roberto Fico den Auftrag. Frage: Woran spießte es sich genau? Antwort: Zum einen daran, wer in einer solchen Konstellation den Posten des Premierministers stellen würde, nachdem sich beide als Gewinner sehen. Zum anderen an der Person Silvio Berlusconi. Der vierfache Ex-Premierminister führte die Wahlallianz an, in der Berlusconis Forza Italia allerdings von der Lega überholt wurde. Lega-Chef Salvini ging dementsprechend in die Gespräche mit den Fünf Sternen.
Diese allerdings forderten von ihm, sich von Berlusconi zu lösen. Der 81-Jährige ist seit der Gründung der Bewegung, die sich als ideologiefrei und als weder rechts noch links definiert, deklariertes Feindbild. Der M5S sieht in ihm die Personifizierung von Korruption und Nepotismus.
Frage: Wieso hat sich die Lega dann nicht einfach von Berlusconi gelöst? Antwort: Die Lega ist einen Deal mit Berlusconi eingegangen und hat zumindest nach außen hin nie in Erwägung gezogen, ihn für die Sterne fallen zu lassen. Außerdem stünde Salvini ohne Berlusconi definitiv als Juniorpartner da: Der M5S stützt sich auf 33 Prozent der Stimmen, das gesamte Rechtsbündnis auf 37, die Lega alleine nur auf 14. Löst sich Salvini von Berlusconi, verliert er dessen Stimmen und brockt sich ein größeres Problem ein: Auf regionaler Ebene bestehen im wirtschaftlich wichtigen Norden bereits Koalitionen mit der Forza Italia.
Frage: Sind Neuwahlen eine Option? Antwort: Ja, Neuwahlen sind eine Option – allerdings nicht vor Oktober. Auch dass jemand von außen mit der Bildung einer Technokratenregierung beauftragt wird, bleibt weiterhin eine Möglichkeit.