Di Maio schlägt Neuwahlen in Italien vor

Regionalwahlsieg für Lega verstärkt politisches Chaos

Dass Massimiliano Fedriga, Mitglied der Lega und Kandidat des Rechtslagers, zum neuen Präsidenten der nordöstlichsten Region Italiens gewählt werden würde, war allgemein erwartet worden. Aber das Ausmaß des Wahlsieges hatte ihn sogar selbst überrascht: „Das ist ein Resultat, das fast undenkbar gewesen ist – wir haben den höchsten Stimmenanteil unserer Geschichte erzielt.“57 Prozent der Stimmen hat sein Rechtslager erreicht, bei einer für italienische Verhältnisse niedrigen Beteiligung von 50 Prozent.

Fedrigas Partei, die fremdenfeindliche Lega, hat beim Votum am Sonntag 35 Prozent der Stimmen erhalten, Silvio Berlusconis Forza Italia dagegen nur 12 Prozent, die postfaschistischen Fratelli d’Italia (FdI) 5,5 Prozent. Der Rest entfiel auf lokale Parteien. Im Vergleich zu den Parlamentswahlen vom 4. März konnte die Lega in Friaul-Julisch Venetien noch einmal um zehn Prozent zulegen – und ist in dieser Region nun fast dreimal so stark wie die Partei von Ex-Premier Berlusconi.

Fünf-Sterne-Kandidat Alessandro Morgera kam nur auf zwölf Prozent der Stimmen. Im März war das M5S mit knapp 33 Prozent stärkste Einzelpartei geworden.

Der Erdrutschsieg der Lega hat Auswirkungen auf die Regierungsbildung in Rom: Lega-Chef Matteo Salvini twitterte, dass er „bereit“sei, die Regierung zu übernehmen. Und ohne Zweifel ist das Resultat ein Dämpfer für M5S-Spitzenkandidat Luigi Di Maio, der bisher den Premiersanspruch erhoben hatte. Dieser wird kaum aufrechtzuerhalten sein.

Gescheiterte Doppelstrategie

Zunächst hatte Di Maio mit Salvini verhandelt; die Gespräche scheiterten aber am Veto gegen Berlusconi. Danach streckte er seine Fühler in Richtung des sozialdemokratischen PD aus – doch Ex-PD-Chef Matteo Renzi erteilte einer Regierung am Sonntagabend eine unmissverständliche Absage.

Di Maio erklärte am Montag, dass nur noch Neuwahlen aus der Krise führen könnten. Er forderte Salvini auf, bei Staatspräsident Sergio Mattarella gemeinsam mit ihm eine entsprechende Forderung zu deponieren. Tatsächlich bleibt Mattarella neben Neuwahlen wohl nur noch eine Möglichkeit: eine Exekutive der nationalen Einheit, in der alle Parteien vertreten wären. Diese stößt aber weder bei der Lega noch bei den Grillini auf Gegenliebe.