Puigdemont verzichtet vorerst
Am Sonntag soll Torra Kataloniens Premier werden
Die regierungslose Zeit in Katalonien geht zu Ende. Knapp fünf Monate nach den von Madrid angesetzten Neuwahlen erklärte ExPremier Carles Puigdemont, dass er zugunsten von Joaquim „Quim“Torra nicht kandidiert. Die Abstimmung des Regionalparlaments findet am Sonntag statt.
Puigdemont, der in Deutschland auf ein Urteil über einen spanischen Auslieferungsantrag wartet, scheiterte einmal mehr an der spanischen Justiz. Zwar hatte die Mehrheit der Unabhängigkeitsbefürworter im katalanischen Parlament das Reglement zur Wahl eines Regierungschefs so geändert, dass ein Kandidat auch per Videokonferenz sein Programm vorstellen kann, doch der spanische Premier Mariano Rajoy legte Einspruch beim Verfassungs- gericht ein. Solange dieses nicht endgültig entscheidet, ist das Reglement außer Kraft. Puigdemont kann nicht kandidieren.
Torra ist der erste von bisher drei Kandidaten, der keine offene Rechnung mit der Justiz hat. Damit steht seinem Einzug als „President“in die katalanische „Generalitat“formal nichts im Wege.
Puigdemont erklärte ausdrücklich, dass Torra, der mit den nötigen Stimmen im Parlament rechnen kann, eine Übergangslösung sei. Sollte das Verfassungsgericht das neue Reglement in einigen Monaten doch noch für rechtmäßig erklären, will Puigdemont erneut ins Amt. Er war von Madrid Ende Oktober infolge einer Unabhängigkeitserklärung Kataloniens abgesetzt worden, floh nach Belgien und wurde später in Deutschland festgenommen.