Salzburger Dreierkoalition wird Ende Mai präsentiert
Ressortverteilung noch offen. Nach Wahldebakel ordnen Grüne ihre Personalia neu
Salzburg – Es gibt wohl kaum mehr einen Zweifel: In etwas mehr als zwei Wochen steht die neue Salzburger Landesregierung: Man werde bis zum Sonntag, 27. Mai, die Verhandlungen zwischen ÖVP, Grünen und Neos abschließen, sagte Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) Freitagmittag vor Beginn einer neuen Gesprächsrunde der drei Parteien. Angelobung ist dann am 13. Juni.
Grüne und Neos bestätigen: „Inhaltlich intensiv“seien die Debatten, sagt Noch-Grünen-Chefin Astrid Rössler; man verhandle „auf Augenhöhe“, meint NeosLandessprecher Sepp Schellhorn. Er skizzierte den Grund für das gute Klima der drei Parteien mit: „weil wir drei miteinander wollen, nicht weil wir müssen“.
Rössler verhandelt zwar den Koalitionspakt, wird allerdings sicher nicht der künftigen Landesregierung angehören. Sie hat nach der Wahlschlappe vom 22. April ihren Rücktritt angekündigt. Die Grünen sind bei der Landtagswahl von sieben auf drei Landtagssitze abgestürzt.
Auch Neos-Chef Schellhorn wird voraussichtlich nicht in Salzburg mitregieren. Für die erst- mals im Landtag vertretenen Neos dürfte die Managerin Andrea Klambauer in die Regierung gehen, Sepp Schellhorn bleibt im Nationalrat.
Die großen Brocken wie die Raumordnung und das im Zentralraum Salzburg regelmäßig kollabierende Verkehrssystem kommen zwar erst auf die Tagesordnung der Verhandlungen, die Kräfteverhältnisse sind aber längst klar: Fünf Regierungsmitglieder wird die ÖVP stellen, Grüne und Neos je eines.
Offiziell ist die Ressortverteilung zwar noch offen, aber die ÖVP wird sich ihre Kernressorts wie etwa Finanzen oder Landwirtschaft kaum nehmen lassen.
Wechsel bei den Grünen
Zumindest bei den Grünen ist inzwischen auch offiziell entschieden, wie es personell weitergeht. Nach dem Rücktritt von Rössler wird Soziallandesrat Heinrich Schellhorn den einzigen verbleibenden Sitz der Grünen in der Landesregierung behalten. Schellhorn hat sich gegen die bisherige Familienlandesrätin Martina Berthold durchgesetzt.
Berthold muss sich mit der Funktion der Landtagsklubobfrau begnügen. Sie soll im Herbst völlig aus der Landespolitik ausscheiden und in die Kommunalpolitik der Stadt Salzburg wechseln. Damit hat Schellhorn auch gute Chancen, den Parteivorsitz der Grünen zu übernehmen.
Berthold muss sich mit der Übernahme der Stadtpartei trösten. Bestätigt die Stadtversammlung der grünen Bürgerliste die Pläne der Landespartei, wird sie als Spitzenkandidatin den seit drei Jahrzehnten an der Stadtparteispitze stehenden Johann Padutsch ablösen.
Franziskus kommt nicht
Während bei der Regierungsbildung für Landeshauptmann Haslauer alles nach Wunsch läuft, kamen am Freitag aus dem Vatikan schlechte Nachrichten: Papst Franziskus hat die Einladung nach Salzburg zum 200-Jahr-Jubiläum des Liedes Stille Nacht 2018 aus Termingründen abgelehnt. Wilfried Haslauer senior war es 1988 noch gelungen, Papst Johannes Paul II. nach Salzburg zu bekommen.