Zwölf Monate „Hexenjagd“
Seit einem Jahr geht Robert Mueller als Sonderermittler der möglichen Einmischung Russlands in den US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 nach. Vorläufige Bilanz: Jede Menge Anklagen, aber keine gegen Donald Trump.
Sieht man es mit den Augen Donald Trumps, dann ist Robert Swan Mueller III ein Werkzeug des „tiefen Staats“, der ihm den Wahlsieg nicht gönnt. Dann setzt eine Seilschaft von FBI-Detektiven, Geheimdienstlern und sonstigen Bürokraten im Verein mit der Demokratischen Partei alles daran, ihn durch eine finstere Intrige aus dem Oval Office zu vertreiben. „Es ist eine Hexenjagd“, wiederholte der Präsident neulich bei Fox News, seinem Lieblingssender, was er seit dem Tag sagt, an dem der Sonderermittler eingesetzt wurde. „Und sie wissen es.“
Als Mueller, ehemals Direktor des FBI, im Mai vor einem Jahr an die Arbeit ging, lautete sein Auftrag, dem Verdacht einer geheimen Kooperation nachzugehen. Der hochgeachtete Jurist aus New York sollte herausfinden, ob etwas dran ist an Vermutungen, nach denen Trumps Wahlkampfteam den Kreml einspannte, um Munition gegen Hillary Clinton zu sammeln. Immerhin reichten die Belege, die er bis dato zusammentrug, um in 22 Fällen Anklage zu erheben beziehungsweise Schuldbekenntnisse zu erzwingen. Fünf Amerikaner, einen Niederländer, 13 Russen und drei russische Unternehmen hatte er bisher im Visier.
Bei weitem nicht alles, was Mueller den Delinquenten zur Last legt, hat mit klandestinen Absprachen mit Moskau zu tun. Und auf die zentrale Frage gibt es noch immer keine Antwort: Offen bleibt, ob Trump persönlich mit Putin oder dessen Umfeld klüngelte. Ob er im Hintergrund dirigierte, wenn seine Helfer ihre Fühler nach Russland ausstreckten.
Angefangen hat es zu einer Zeit, in der Mueller noch seinen Ruhestand genoss. Unter dem Code- namen Crossfire Hurricane, nach einer Liedzeile der Rolling Stones, fasste ein kleiner Kreis von FBI-Agenten zusammen, was im August 2016 mit der Befragung des australischen Botschafters in London begann. Dem hatte ein junger Trump-Berater namens George Papadopoulos in weinseliger Stimmung anvertraut, die Russen hätten belastendes Material über Clinton in der Hand.
Veröffentlicht von der Enthüllungsplattform Wikileaks, waren im Juli des Jahres 2016 vertrauliche E-Mails aus dem Fundus des Demokratischen Nationalkomitees publik geworden. Später ließen US-Geheimdienste wissen, es seien russische Hacker gewesen, die Computer im Hauptquartier der Demokraten knackten, um digitale Post zu stehlen. Darauf aufbauend hat Mueller zu untersuchen, ob Moskau einen Cyberkrieg führte, um die amerikanische Wahl zu beeinflussen. Das ist der Kern der Anklage gegen die Russen, die der 73-Jährige erhoben hat.
Lawineneffekt
Bei den Amerikanern liegen die Dinge anders. Mueller kann auch in Richtungen ermitteln, die unmittelbar nichts mit der „Russia Connection“zu tun haben, wenn im Zuge seiner Nachforschungen Hinweise auf Straftaten auftauchen – der oft zitierte Lawineneffekt. Paul Manafort, der als Experte für Imagepflege Millionen verdiente, ehe ihn Trump als Kampagnenmanager anheuerte, werden Steuerhinterziehung und Geldwäsche zur Last gelegt. Gleiches gilt für Rick Gates, Manaforts rechte Hand.
Michael Flynn, nach nur 24 Amtstagen geschasster Sicherheitsberater im Weißen Haus, muss sich wegen Falschaussage verantworten. Er hatte über Gespräche mit dem russischen Botschafter in Washington gelogen. Richard Pinedo, ein Programmierer aus Kalifornien, eröffnete Bankkonten, um sie dubiosen Kunden im Ausland zu vermitteln, sodass diese Finanzgeschäfte in den USA abwickeln konnten, ohne groß aufzufallen. Papadopoulos schließlich hat FBIAgenten zunächst nicht die Wahrheit gesagt, als die ihn wegen seiner Kontakte nach Russland vernahmen.
Mit Ausnahme Manaforts haben sich alle fünf schuldig bekannt, was den Schluss zulässt, dass sie mit Mueller kooperieren. Der wiederum hofft, sich auf diese Weise, gleichsam von den Rändern her, ins Zentrum der Macht vorzuarbeiten. Was Trump angeht, so scheinen sich die Recherchen indes nicht auf die RusslandAkte zu konzentrieren, sondern auf ein anderes eventuelles Delikt: Behinderung der Justiz.
Der Verdacht gründet vor allem auf der Entlassung James Comeys. Trump stellte dem einstigen FBI-Direktor den Stuhl vor die Tür, weil der sich weigerte, ihm die Treue zu schwören und die Nachforschungen gegen Flynn einzustellen. In einem Augenblick, in dem er seine Macht auskostete, gab der Präsident zu, dass das „Russland-Ding“dabei eine Rolle spielte. Nur ist es eben noch nicht die „smoking gun“, der unwiderlegbare Beweis, der eine Anklage gegen ihn rechtfertigen würde. Und solange der Sonderermittler den Staatschef nicht einer konkreten Straftat beschuldigt, ist die Aussicht eher gering, dass Muellers Erkundungen mit einem Amtsenthebungsverfahren enden.