Neue Ausstiegshoffnung

E-Mails sollen Betrugsverdacht gegen EADS erhärten

Wien – Aufregung um geleakte EMails aus dem Unternehmen des Eurofighter-Herstellers: Die von der Krone zitierte Quelle verweist darauf, dass die damalige Rüstungssparte von EADS (heute: Airbus) im Frühjahr 2007 die von Österreich bestellten Flugzeuge nicht in der vereinbarten Version hätte liefern können.

Dies könnte in einem Strafverfahren von Bedeutung sein, das der damalige Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil im Vorjahr mit einer Betrugsanzeige gegen Airbus ins Rollen gebracht hat. Doskozil und seine Berater führen dabei ins Treffen, dass EADS beziehungsweise die Eurofighter-Jagdflugzeuge GmbH die Republik Österreich (und deren Vertreter im Verteidigungsministerium) arglistig über die Lieferfähigkeit des Unternehmens getäuscht habe.

Wäre EADS nicht lieferfähig gewesen, hätte die Republik aus dem Vertrag aussteigen können – und sollte der Beweis des Betrugs gelingen, könnte Österreich das rückwirkend immer noch tun, meinte Doskozil.

2007 wäre ein interessanter Ausstiegszeitpunkt gewesen, denn da hatte die SPÖ die Mehrheit errungen und der damalige Verteidigungsminister Norbert Darabos war zunächst auch gewillt, den Vertrag zu lösen. Stattdessen ließ er sich darauf ein, eine abgespeckte Version der Flugzeuge zu akzeptieren, die sollte etwas billiger sein – die anstehende Nachrüstung dürfte umso teurer werden. Das lässt die Verantwortlichen nach Großbritannien schauen: Dort wurde 2016 das für die EFTranche-1 gedachte Kostenoptimierungsprogramm TyTAN erfolgreich eingeführt. (cs)