Streikaktion brasilianischer Trucker zwingt Präsident in die Knie
Staatsoberhaupt Temer verkündete Senkung und Deckelung des Dieselpreises – Blockaden lösen sich erst langsam auf
– Brasiliens Präsident Michel Temer hat am Sonntag den Forderungen der seit einer Woche streikenden LkwFahrer nachgegeben. Angesichts der Lähmung der Wirtschaft durch die Straßenblockaden sagte Temer einer Senkung des Dieselpreises zu. Der Preis pro Liter, der am Samstag im Schnitt noch bei knapp 3,8 Real (0,89 Euro) lag, werde um 0,46 Real gesenkt, sagte Temer. Dies entspricht einer Senkung um rund zwölf Prozent.
Der weltweit im Steigen befindliche Dieselpreis soll nun in Brasilien für 60 Tage eingefroren werden und danach nur noch monatlich neu festgelegt werden und nicht mehr täglich, wie zuvor. Dem staatlichen Ölkonzern Petrobras war 2016 erlaubt worden, die Dieselpreise selbst festzulegen. Der Staat will dem Konzern die Einnahmeverluste ersetzen. Präsident Temer ging auch auf weitere Forderungen der Lkw-Fahrer ein, allen voran eine Senkung von bestimmten Mautgebühren.
Leere Regale und Tanks
Die Straßenblockaden führten im fünftgrößten Flächenland der Erde aufgrund der stockenden Güterverteilung zu gravierenden Einschnitten. Supermärkte und Tankstellen hatten keinen Nachschub mehr, die komplette brasilianische Autoindustrie musste ihre Produktion stoppen. Nicht nur Privatpersonen, auch Polizei, Feuerwehr und Krankentransporter waren mit akuten Spritengpässen konfrontiert.
Die Regierung hatte sich am Donnerstagabend zunächst noch mit Vertretern der Trucker darauf geeinigt, dass die Fahrer ihre Blockaden für 15 Tage aussetzen. Am Freitag gingen die Proteste jedoch weiter, woraufhin Staatspräsident Temer drohte: „Die Regierung wird den Mut haben, ihre Autorität zu zeigen, um das brasilianische Volk zu schützen.“Er wies daraufhin die Sicherheitskräfte und Armee des Landes an, die Straßensperren aufzulösen.
Die Streikenden ließen sich vorerst jedoch nicht von ihrem Protest abbringen, ignorierten großteils die Verhandlungslösungen in der Hauptstadt, und so konnten nur wenige Tanklastwagen unter Polizei- oder Armeeschutz die Raffinerien verlassen. (AFP, red)