Selbstbeschädigung

Die Marke Pilz ist beschädigt: Bei aller Selbstherrlichkeit des Listengründers, den katastrophalen Eindruck, den die Partei zuletzt bei ihren Wählern hinterlassen hat, wird auch er nicht verbessern können – vor allem er nicht. Mit seinem letztlich erfolgreichen Zurückdrängen ins Parlament nimmt Peter Pilz bewusst einen Kollateralschaden in Kauf, von dem sich die Liste kaum erholen kann.

Die Partei, die nie eine solche sein wollte, stößt gerade deswegen an ihre Grenzen. Der Listengründer, der nie wie ein Politiker agieren wollte, sieht es als selbstverständlich an, dass seine Partei die Fortzahlung seines Abgeordnetengehaltes in der Höhe von 8800 Euro übernimmt. Letztlich offenbaren die Intrigen, Scharmützel und Mandatsverschiebereien, dass die Abgeordneten von denselben Machtund Geldfragen getrieben sind wie jene, denen sie das am meisten vorwerfen. Das schadet nicht nur der eigenen Partei, sondern auch der Politik insgesamt.

Peter Pilz gefällt sich in der Rolle des vermeintlichen Retters. Er glaubt, dass es ohne ihn nicht ginge. Und dann schaut er zuerst von außen dabei zu, wie seine Abgeordneten sich zerstreiten, um zu klären, wer für ihn Platz machen E soll. Kann Pilz noch Vorbild sein? Wohl kaum. r akzeptiert ohne Umschweife, dass Peter Kolba, der für wenige Monate die Klubführung übernommen hatte, entnervt aufgibt, er nimmt hin, dass einer seiner wichtigsten Abgeordneten mit der eigenen Partei plötzlich nichts mehr zu tun haben will.

Die Liste Pilz ist damit angetreten, kein Programm zu haben, denn die Abgeordneten und deren Expertise würden für sich sprechen. Nun hat Pilz aber durch Mandatsspielereien auch Maria Stern zum Verzicht überredet, die ihm wichtige, wenn nicht wahlentscheidende Themen aufgelegt hatte. Die Mitinitiatorin des Frauenvolksbegehrens soll deshalb Parteichefin werden – wegloben kann man dazu sagen, Postenschacher hätte Pilz diesen Zug früher genannt. Anstatt sie selbst sprechen zu lassen, übernimmt das zuerst Pilz für sie: Damit untergräbt er nicht nur ihre Autorität, er stellt sie auch bewusst in seinen Schatten.

Ihre Erklärung, warum ausgerechnet sie als Frauensprecherin einem Mann den Vortritt lässt, der im Verdacht sexueller Übergriffe stand, ließ mehr Fragen offen, als beantwortet wurden. Er habe sich der Verantwortung öffentlich gestellt, sagt sie. Doch dass das Einstellen eines Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft wegen Verjährung nicht einem Freispruch gleichzusetzen ist, sollte Stern als Frauenrechtsaktivistin besser wissen.

Auch die Causa Bißmann kann die Partei nicht mit einem Ausschluss aus dem Klub erledigen. Dass sie dem Druck nicht nachgeben und die Angebote für ihr Mandat nicht annehmen wollte, spricht eigentlich für eine Politikerin. Durch ihren Ausschluss nimmt Pilz in Kauf, dass seine Partei geschwächt wird. Ein drastischer Schritt, auch hier dürften gekränkter Stolz und Eitelkeit im Spiel gewesen sein.