Weniger Geld für Kinder
Bund und Länder wollen über Kindergärten verhandeln
Für den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen wird es 2019 weniger als die vereinbarten 52 Millionen Euro geben.
Wien – Laut Bundesvoranschlag wird es die 52 Millionen Euro, die im Vorjahr zwischen Bund und Ländern für den Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen vereinbart wurden, 2019 nicht mehr geben. Wie viel die Länder künftig an Bundeszuschüssen erhalten, sei noch „Gegenstand von Verhandlungen“, heißt es aus dem Familienministerium – ebenso wie die Zuschüsse zum Gratiskindergartenjahr (aktuell 70 Millionen) und jene für die sprachliche Frühförderung (derzeit 20 Millionen).
Die Angelegenheit ist eher dringlich: Anfang August laufen zwei dieser 15a-Vereinbarungen aus. Die Nachfolgeregelung lässt allerdings noch auf sich warten – bisher hat es erst eine Verhand- lungsrunde auf Beamtenebene gegeben, eine weitere soll demnächst folgen, heißt es aus dem Familien- und dem Bildungsressort.
Ziel sei, aus den drei Vereinbarungen eine zu machen, auch eine längere Laufzeit ist im Gespräch. Was die im Regierungsprogramm gewünschte Verbindlichkeit der Bildungsrahmenpläne anlangt, heißt es aus dem Bildungsministerium: Jedes Land solle sich künftig – ähnlich wie bei der Schulaufsicht – um die Einhaltung dieser Standards kümmern. Bei Nichteinhaltung drohe der Mittelstopp.
Ob die Gelder für das verpflichtende Kindergartenjahr „für die, die es brauchen“, auf ein zweites erhöht werden, sei ebenfalls noch Teil der Verhandlungen. (riss)