Italien als Risiko für die Eurozone
Die Ungleichgewichte in der Eurozone haben einen neuen Rekordwert erreicht. Italiens Verbindlichkeiten nähern sich der Marke von einer halben Billion Euro. Sehr zum Leidwesen Deutschlands.
In der Eurozone nehmen die Spannungen zu. Vor allem die politischen Entwicklungen in Italien haben die Unsicherheit erhöht. Abzulesen sind die Probleme an den auseinanderklaffenden Forderungen und Verbindlichkeiten unter den Notenbanken der einzelnen Euroländer. Schon während der Eurokrise kam es bis 2012 zu ständig steigenden Schulden der Südländer innerhalb der Währungsunion, während die deutsche Gläubigerposition ständig wuchs. Doch nach dem Einspringen der EZB zugunsten der Krisenländer beruhigte sich die Lage wieder.
In den letzten Jahren hat sich die Auseinanderentwicklung allerdings wieder beschleunigt, vor allem im Mai und Juni 2018. Italien hat im Saldensystem der Eurozone mittlerweile Verbindlichkeiten von 465 Milliarden Euro aufgebaut, dahinter folgt Spanien mit knapp 400 Milliarden. Gegengleich steigen die deutschen Forderungen, die nun mit 976 Milliarden Euro nur noch knapp unter der Billionengrenze liegen.
Die Interpretation dieser Salden im sogenannten Target-2-System ist allerdings umstritten. Während manche Ökonomen darin den Ausdruck eines ständigen Kapitalabflusses sehen, erklärt die EZB die Kluft mit den eigenen Wertpapierankäufen. Dabei nimmt die Zentralbank den Geldinstituten vorwiegend Staatsanleihen ab, um die Zinsen gering zu halten. Kauft die Banca d’Italia etwa Staatsanleihen von einer USBank mit einem EU-Sitz in Frankfurt, wachsen die Target-2-Forderungen der Deutschen Bundesbank und die Verbindlichkeiten ihres italienischen Pendants.
Verlustaufteilung
Letztlich ist das Risiko aus der Divergenz der Euro-Salden ohnehin begrenzt, werden sie doch nur bei einem Austritt eines Landes aus der Währungsunion schlagend. In dem Fall müsste die EZB ihre Forderungen wohl abschreiben, was zu Kapitalverlusten führen würde, die von den verbliebenen Nationalbanken zu tragen wären. Dabei gilt, dass der Ausfall nach dem Kapitalschlüssel auf die jeweiligen Zentralbanken aufgeteilt wird. Deutschland hätte in dem Fall rund ein Viertel des Verlustes zu stemmen.
Dass es nicht besonders gut um Italien bestellt ist, zeigen aber auch Entwicklungen abseits der Target-2-Diskussion. Die Vertreter der italienischen Banken sind höchst besorgt über den Kurs der neuen Regierung in Rom. Italien müsse sich mehr in der EU engagieren, sonst drohe dem Land eine Krise wie in Argentinien, sagte Antonio Patuelli, Präsident des Bankenverbandes ABI. Er nahm sich am Dienstag in Rom kein Blatt vor dem Mund. Er drängte auf die Umsetzung der Bankenunion mit gleichen Regeln für alle Mitgliedsstaaten, was das Banken-, Steuer-, Konkurs- und Strafrecht betrifft.
Die Botschaft des Bankenpräsidenten an die Regierung war klar: Italien müsse in Europa Vertrauen zurückgewinnen. Mehr Vertrauen sei das beste Mittel, um die wachsende Spekulation zu bremsen. Zentralbank-Präsident Ignazio Visco mahnte die Regierung, ihre Reformpolitik fortzusetzen: „Wenn es eine neue Krise gibt, sind wir heute noch viel anfälliger als vor zehn Jahren“, sagte er mit Blick auf die nach wie vor instabile Situation vieler Institute. Nach Ansicht Viscos zeigt der Anstieg der Verzinsung italienischer Staatsanleihen im Mai, wie wichtig eine ausgewogene und vorsichtige Politik ist. Er forderte die Regierung zu einer umsichtigen und vorsichtigen Politik auf und mahnte die Banken, ihre Effizienz zu verbessern, die Einkommensquellen zu differenzieren und die Verwaltungskosten zu senken.
Wachstum lahmt
Finanzminister Giovanni Tria versprach Steuern zu senken, soziale Maßnahmen durchzuführen und die öffentlichen Investitionen auszuweiten. Zu diesem Zweck will er mit der EU-Kommission über mehr Flexibilität beim Schuldenabbau verhandeln. Er wies ebenso wie Zentralbankchef Ignazio Visco auf eine mögliche Verlangsamung des Wirtschaftswachstums in den kommenden Monaten hin. Aber das Wachstum werde jedenfalls mehr als ein Prozent betragen, meinte der Zentralbankchef. Es handelt sich dabei um eine der niedrigsten Wachstumsraten im Euro.