Liste Pilz: Aus für Bißmann
Steirerin bleibt nun fraktionslose Abgeordnete
Die Liste Pilz wirft Martha Bißmann hinaus. Die Mitglieder begründen den Ausschluss mit einem weiteren Vertrauensbruch.
Wien – Der Schmutzwäsche ist genug gewaschen worden – die Trennung der Liste Pilz von ihrer steirischen Abgeordneten Martha Bißmann erfolgte mit knappen Erklärungen. „Ich hoffe, alle Beteiligten können sich heute Abend in den Spiegel schauen. Ich kann es“, schrieb Bißmann am Donnerstagnachmittag in einem Facebook-Posting.
Die anderen Beteiligten – das sind die verbliebenen Abgeordneten des Parlamentsklubs der Liste Pilz – haben am Donnerstagvormittag einstimmig beschlossen, Bißmann auszuschließen. Die Steirerin wird damit zur „wilden“Abgeordneten im Nationalrat. Bißmann war innerhalb des Klubs der Liste Pilz schon länger in Ungnade gefallen, nachdem sie ihr Mandat nicht für Listengründer Peter Pilz aufgeben wollte. Klubobmann Bruno Rossmann sagte dem Standard, man habe ihr „eine Chance gegeben“, sie habe aber weiterhin interne Informationen weitergegeben. Der Ausschluss wird für den Klub der Liste Pilz auch einen finanziellen Aderlass bedeuten – Rossmann rechnet damit, dass das Klubbudget um etwa 200.000 Euro pro Jahr schrumpfen wird.
Die 1980 in Graz geborene Umweltmanagerin Bißmann war im Jahr 2016 als Wahlkampfmanage- rin für die schon im ersten Wahlgang gescheiterte Irmgard Griss tätig, die inzwischen durch die Neos ein Nationalratsmandat bekommen hat. Aber der pinke Parlamentsklub hat am Donnerstag betont, dass es einen Vorstandsbeschluss gebe, der die Aufnahme von Abgeordneten anderer Fraktionen untersage.
Bißmann verdankt ihr Mandat der Listenerstellung der Liste Pilz im vergangenen Sommer. Damals wurde sie auf der steirischen Liste auf den zweiten Platz unmittelbar hinter den von den Grünen frustrierten Listengründer Peter Pilz ge- reiht.
Als Pilz dann wegen vom Falter kolportierten Vorwürfen im vergangenen Herbst sein Mandat nicht angenommen hat, konnte sie in den Nationalrat einziehen. Als sich herausstellte, dass die Vorwürfe gegen Pilz rechtlich nicht haltbar waren, wollte dieser das an Bißmann „geliehene“Mandat zurück – aber Bißmann stellte unerfüllbare Bedingungen, darunter jene, dass sie die Partei und die finanziell gut dotierte, ideologisch einflussreiche Parteiakademie übernehmen wolle. Bißmann blieb daher, Pilz bekam sein Mandat durch eine Rochade, die Maria Stern den Parteivorsitz gebracht hat. (red, APA)