Rennen um EU-Posten
Die FPÖ ist aufgestellt, alle anderen Parteien suchen noch nach Kandidaten für die EU-Wahl. Ein Ex-Grüner will „Neues“versuchen.
Harald Vilimsky ist als FPÖ-Spitzenkandidat fix. In allen anderen Parteien sind die Personalentscheidungen zur EU-Wahl 2019 noch nicht gefallen.
Zumindest eines ist schon fix: Harald Vilimsky wird die Freiheitlichen als Spitzenkandidat in die EU-Wahl 2019 führen. „Ja, ich ziehe für die FPÖ ins Rennen, das ist mit dem Obmann so abgesprochen“, bestätigt er dem STANDARD. Parteichef Heinz-Christian Strache hatte zuvor bereits angekündigt, den langjährigen EU-Abgeordneten und FPÖ-Generalsekretär wieder nominieren zu wollen.
In allen anderen Parteien gibt man sich hingegen noch bedeckt. Jeder will abwarten, was die anderen tun. Niemand traut sich so recht aus der Deckung. Dennoch kursieren schon zahlreiche Namen für den unionseuropäischen Urnengang am 26. Mai 2019 – ein Überblick, wen Sie vermutlich bald wählen können.
In der SPÖ sitzen Jörg Leichtfried und Andreas Schieder in den Startlöchern. Der bald 50 Jahre alte Schieder würde sich, heißt es in roten Kreisen, mit seiner konzilianteren Art ohnehin besser für das EU-Parlament eignen als für die Opposition im heimischen Nationalrat. Leichtfried kennt die Szene als ehemaliger Europaparlamentarier bestens und wäre nicht abgeneigt. Er ist allerdings auch als neuer Chef der steirischen SPÖ im Gespräch. Michael Schickhofer ist dort umstritten.
EU-Wahl als „Wiedergutmachung“
Das Problem an Leichtfried wie auch Schieder: Sie sind Männer. Parteichef Christian Kern würde eigentlich gern eine Frau aufstellen, heißt es. Hier kommen die frühere Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner sowie die erfahrene EU-Parlamentarierin Evelyn Regner ins Spiel.
Die SPÖ misst der EU-Wahl jedenfalls eine besondere Bedeutung bei. Immerhin sei diese Wahl die erste nach der schmerzlichen Niederlage bei der Nationalratswahl. Es gehe um „Wiedergutmachung“, die ÖVP solle vor allem mit nationalen Themen – Stichwort Zwölfstundentag – geschlagen werden.
Die ÖVP will sich offiziell erst Ende des Jahres auf ihre Kandidaten festlegen. Ein loyaler Türkiser mit ausreichend Bekanntheitsgrad drängt sich aktuell allerdings nicht so recht auf. In das Profil würde vor allem die europaerfahrene Umweltministerin Elisabeth Köstinger passen, die hat allerdings gerade ein Kind bekommen und soll in Wien bleiben wollen.
Die Wahrscheinlichkeit, dass Karas noch einmal für die ÖVP ins Europaparlament einzieht, wird in seinem politischen Umfeld als ziemlich hoch eingeschätzt. Mit Karas könnte Parteichef Sebastian Kurz den parteiinternen Kritiker wieder einbinden und zudem die alte „schwarze ÖVP“befrieden. An seine Seite könnte Kurz aber einen jungen türkisen Gegenpart positionieren. Man würde also auf eine Art „Doppelspitze“zurückgreifen, auch wenn natürlich nur ein Kandidat auf Platz eins des Wahlzettels stehen kann.
Den Neos ist ihre eigentliche Spitzenkandidatin kürzlich abhandengekommen. Im Mai hatte Angelika Mlinar überraschend ihren Rückzug angekündigt. Nun sind zwei Varianten denkbar: Eigentlich würden die Neos gern einen Prominenten aufstellen. Den muss man aber erstens finden – und dann müsste der zweitens von der Basis goutiert werden. Denn die Liste für die EU-Wahl wird Anfang 2019 in einer Mitgliederversammlung beschlossen.
Der Plan B der Pinken heißt Claudia Gamon. Die 29-jährige Abgeordnete gilt als fähig und ambitioniert. Im Gespräch mit dem STANDARD gibt sie sich zurückhaltend: „Es ist eine coole Aufgabe, die sich viele bei uns vorstellen können.“
Noch ziemlich in der Luft hängen die Grünen. Bis auf den EU-Abgeordneten Michel Reimon hat noch niemand aufgezeigt. Von den arrivierten Kräften wäre auch die Abgeordnete Monika Vana denkbar, die seit 2014 im EUParlament sitzt.
Mysteriös legt es der ehemalige Grünen-EUParlamentarier Johannes Voggenhuber an. Er schließt eine Kandidatur nicht aus. Will aber noch nicht verraten, für wen. „Eine Einzelkandidatur wird nicht viel bringen. Man muss da etwas ganz Neues andenken.“Voggenhuber scheint eine Art Plattform gründen zu wollen. „Ich bin laufend in Gesprächen und kann noch nicht sagen, was am Ende stehen wird.“Direkt für die Liste Pilz wolle Voggenhuber nicht antreten, eine andere Form der Zusammenarbeit schließt er aber nicht aus.
Bei der Liste Pilz weiß man derzeit bloß eines: Die krisengebeutelte Truppe will einen Kandidaten aufstellen. Bloß wen? „Wir werden jetzt ruckzuck bis September die Partei wieder auf Vordermann bringen, dann setzen wir uns damit auseinander“, sagt die designierte Pilz-Chefin Maria Stern zum STANDARD. Selbst nimmt sie sich jedenfalls aus dem Spiel: „Ich kann das für mich ausschließen. Ich bin als Frauensprecherin und Parteiobfrau sehr beschäftigt.“