Statt Mutter aller Kriege die Mutter aller Meetings
Donald Trump ist bereit, Irans Präsident Hassan Rohani zu treffen – das sagte er Montagabend. Seither haben Washington und Teheran für das „Treffen ohne Vorbedingungen“aber eine Reihe von Vorbedingungen genannt.
Auf Wladimir Putin und Kim Jong-un könnte bald Hassan Rohani folgen, denn am Montagabend erklärte sich der US-Präsident zu einem Treffen mit der politischen Führung des Iran bereit – „ohne Vorbedingungen“, wie Trump betonte. „Wenn sie das wollen, werden wir uns treffen“, sagte er im Weißen Haus zu Journalisten. Auf die Frage, ob er sich auch mit Irans Präsident Rohani treffen würde, antwortete Trump: „Ich würde mich mit jedem treffen. Ich glaube an Meetings.“Das gelte insbesondere, wenn es um Krieg gehe.
Es wäre die erste Zusammenkunft eines US-Staatsoberhaupts mit einem iranischen Staatsführer seit der Islamischen Revolution 1979. Vor einer Woche klang das noch anders: Auf Twitter hat Trump den iranischen Präsidenten angegriffen und geschrieben: „Bedrohe niemals mehr die USA, oder du wirst Konsequenzen erleben, wie sie in der Geschichte nur wenige erlebt haben.“Kurz danach sagte Rohani, ein Angriff auf den Iran könne „zur Mutter aller Kriege“führen.
Bedingungen aus Washington
Was „ohne Vorbedingung“bedeutet, darüber gehen die Meinungen in der US-Regierung aber offenbar auseinander: Im Anschluss an Trumps Pressekonferenz erklärte das US-Präsidialamt, Washington halte an der Politik fest, Sanktionen zu verschärfen, um „Änderungen im Verhalten der iranischen Regierung zu erreichen“.
Auch US-Außenminister Mike Pompeo ruderte prompt zurück. In einem Gespräch mit dem TV-Sender CNBC begrüßte er das Gesprächsangebot Trumps ohne Vorbedingungen – bevor er Vorbedingungen für ein solches präsentierte. Unter anderem müsste Teheran zustimmen, ein Abkommen abschließen zu wollen, das die Entwicklung von Atomwaffen „tatsächlich“verhindere.
Dabei war es Trumps Regierung, die im Mai gegen den Willen der übrigen Unterzeichner ankündigte, aus dem Atomvertrag mit dem Iran auszusteigen. Der sogenannte JCPOA wurde nach jahrelangen Verhandlungen unter der Regierung Barack Obamas gemeinsam mit den UN-Vetomächten, Deutschlands und der EU mit der Islamischen Republik abgeschlossen. Iran sagte darin eine Begrenzung seines Atomprogramms im Gegenzug für die Aufhebung zahlreicher Wirtschaftssanktionen zu.
Rohani äußerte sich zu dem Gesprächsangebot bisher nicht. Hamid Aboutalebi, ein Berater Rohanis, erklärte in der Nacht auf Dienstag auf Twitter: „Respekt für die Rechte der iranischen Nation, ein Abbau der Feindseligkeiten und die Rückkehr zum Atomvertrag sind die Schritte, die getan werden können, um die holprige Straße der Gespräche zu begradigen.“
Zweifel an Deal mit Pjöngjang
Dass Trumps unorthodoxe Diplomatie zu zweifelhaften Erfolgen führen, zeigt sich auch anhand von Nordkorea. Nachdem er Machthaber Kim Jong-un zunächst als „Rocket Man“verspottet und mit der Vernichtung des Landes gedroht hatte, traf er sich mit ihm im Juni in Singapur. Danach erklärte Trump nicht nur, dass Kim ein „sehr talentierter Mann“sei, sondern auch, dass Nordkorea keine atomare Gefahr mehr darstelle. Diesen schmeichelnden Worten zum Trotz scheint Nordkorea aber weiter ballistische Interkontinentalraketen zu bauen.
In der Forschungseinrichtung Sanumdong werde an ein bis zwei mit Flüssigtreibstoff betriebenen Raketen gearbeitet, berichtet die Washington Post. In Sanumdong wurde auch die erste Interkontinentalrakete Nordkoreas, die die USA erreichen kann, hergestellt. Auf Fotos und Infrarotbildern seien Transporte in die Forschungsanlage zu sehen, sagte eine mit Geheimdienstinformationen vertraute Person.