Erschüttert über sich selbst
Aufregung um rassistisches Posting von ÖVP-Politikerin
Wien/Brüssel – Es ist schon wieder ein Einzelfall in der heimischen Politik passiert. Die ÖVP-Europaabgeordnete Claudia Schmidt sorgte am Freitag mit einem rassistischen Facebook-Eintrag für massive Kritik und entkam nur knapp einem Parteiausschluss.
In einem mehr als 5000 Zeichen langen Text schrieb sie darüber, dass „weder die afrikanische noch die moslemische Kultur“mit „unserer Kultur“kompatibel seien. Für Schmidt wäre es „kindlich naiv zu glauben“, dass Menschen, „deren Kulturen nichts anderes produzieren als Leid, Verfolgung, Unterdrückung und Perspektivenlosigkeit einen positiven Beitrag für Europa leisten können“. Denn: „Afrikaner wollen nicht wie wir Europäer denken und arbeiten, aber gerne wie wir Europäer leben.“Die „ewige Geschichte, dass wir Europäer den afrikanischen Kontinent ausgebeutet haben“geht für Schmidt „an den heutigen Problemen Afrikas weit vorbei“.
Ihre Schlussfolgerung: „Auch wenn wir in Europa jedes Jahr 10 Millionen Afrikaner aufnehmen und 100 Milliarden jährlich überweisen, die Kultur Afrikas wird sich dadurch nicht ändern.“Jede Gesellschaft sei für sich selbst verantwortlich. Der „massenweise Import von Stammeskulturen und Clandenken“sei jedenfalls „ein sicherer Weg für eine Veränderung zum Schlechteren. Die Gewaltbereitschaft und das hohe Aggressionspotenzial dieser Kulturen sind bekannt.“Darum, so die 55jährige Salzburgerin, führe „kein Weg daran vorbei, die Grenzen lückenlos zu schließen“.
Neos-Europasprecherin Claudia Gamon bezeichnete das Posting als „dumpf rassistisch“und forderte den Rücktritt Schmidts. SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried fühle sich an ein Mitglied der FPÖ-Amstetten erinnert, das sich zuletzt über eine ÖBB-Werbung beschwert und die abgebildete Person als „Neger und Schwuchtel“bezeichnet hatte.
Die ÖVP ging sofort auf Distanz zu Schmidt, forderte die Löschung des Postings und drohte „Konsequenzen“an. Dem damit wohl gemeinten Parteiausschluss entkam Schmidt. Sie entfernte den Eintrag, sprach von einem „Fehler“und entschuldigte sich: „Ich bin erschüttert, dass mir selbst so etwas passiert und ich selbst nicht vor Vorurteilen gefeit bin.“
Beamten Zulassung entzogen
Zuletzt hatte auch ein Asylbeamter für Aufregung gesorgt, der einem afghanischen Flüchtling beschied, er könne nicht schwul sein, weil weder sein „Gang“noch sein „Gehabe“noch seine „Kleidung“auf Homosexualität hindeuteten. Am Freitag wurde bekannt, dass dem Beamten bereits im Mai die Zulassung entzogen wurde. (red)