Kritik an Kürzungen in der Asylbetreuung
Aufgrund rückläufiger Asylantragszahlen wird in der Tiroler Flüchtlingsbetreuung massiv eingespart. Viele Kürzungen, wie jene bei den Deutschkursen, stoßen auf Unverständnis.
Vergangene Woche hat Barbara Schmid von ihrer Kündigung erfahren. Die 28jährige Vorarlbergerin ist seit zwei Jahren als Deutschlehrerin am Berufsförderungsinstitut (BFI) in Innsbruck angestellt, wo sie im Auftrag des Arbeitsmarktservice (AMS) Deutschkurse für Asylwerber durchführt. Der Jobverlust ist für die Volksschulpädagogin und Fotografin keine persönliche Katastrophe: „Es ist natürlich schade, aber ich finde schon was.“Zurück zu den Taferlklasslern zieht es sie nicht, sie will sich wieder mehr der Fotografie widmen.
Viel schlimmer sei ihre Kündigung für ihre Schüler, sagt Schmid. „Deutschkurse sind eines der wichtigsten Instrumente für die erfolgreiche Integration“, erklärt die Lehrerin. Dass die türkisblaue Regierung genau hier den Sparstift ansetze, hält Schmid für den falschen Weg: „Das ist sehr kurzsichtig und ein Armutszeugnis für Österreich.“Von ursprünglich 30 Deutschlehrern am BFI Innsbruck werden nur 15 übrig bleiben, erzählt Schmid von der aktuellen Kündigungswelle.
Schon im April hatten Bildungsinstitute in ganz Österreich vor einem bevorstehenden Mitarbeiterabbau im Ausmaß von rund 30 Prozent gewarnt. Grund dafür sind Budgetkürzungen des AMS. Denn die Regierung will insgesamt rund 105 Millionen Euro bei den AMS-Deutschkursen einsparen. Von insgesamt rund 8000 Deutschtrainerinnen in ganz Österreich müsse jede fünfte um ihren Job bangen, warnte die Gewerkschaft schon damals. Beim BFI beschwichtigte man im April noch, dass die Stellenstreichungen weniger dramatisch ausfallen würden als angenommen.
Dass diese Sparmaßnahmen der Regierung mit geplanten Verschärfungen bei der Mindestsicherung einhergehen, die für Asylberechtigte wiederum an Deutschkenntnisse gekoppelt werden sollen, ist für Schmid widersinnig. Sie hat 2015 begonnen, sich als Freiwillige für Asylwerber zu engagieren, und dieses Engagement 2016 zum Beruf gemacht: „Ich würde mir wünschen, dass die Verantwortlichen ihren Zugang zum Thema ändern.“
Während die umstrittene AMS-Kürzungen bei den Deutschkursen Flüchtlinge betreffen, die bereits im Land sind, wird in Tirol angesichts stark rückläufiger Ankunftszahlen die Infrastruktur für Asylwerber in Landesbetreuung massiv zurückgebaut. Wie die zuständige Soziallandesrätin Gabriele Fischer (Grüne) Mitte August mitteilte, wird der Mitarbeiterstand bei den Tiroler Sozialen Diensten (TSD), eine hundertprozentige Tochterfirma des Landes, an die die Flüchtlingsbetreuung ausgelagert wurde, bis Ende 2019 um rund 150 Stellen auf 80 reduziert.
Die Kündigungen seien der stark rückläufigen Zahl von Asylanträgen geschuldet, erklärte Fischer. Man rechne bis Ende 2019 damit, dass die Anzahl der Anträge um 70 Prozent zurückgehe. Bis dahin werden, so Schätzungen des Landes Tirol, nurmehr zwischen 1500 und 2000 Asylwerber in Tirol sein. Daher sei eine Anpassung der Strukturen bei den TSD unausweichlich, so Fischer. Man werde aber weiterhin Integrationsangebote sowie Krisenplätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge „in ausreichendem Ausmaß zur Verfügung stellen“, betonte die grüne Integrationslandesrätin.
Die 2014 erfolgte Auslagerung der Flüchtlingsbetreuung in die landeseigenen TSD hatte immer wieder für Kritik gesorgt. Mit den nunmehrigen Einsparungen solle auch diese Struktur überdacht werden, fordert die Opposition.