Der Standard

Dönmez verteidigt Tweet

Etliche Abgeordnet­e mussten wegen Postings gehen – Dönmez verteidigt seinen Tweet

- Katharina Mittelstae­dt

Efgani Dönmez zeigt sich nach seinem sexistisch­en Tweet uneinsicht­ig. Aus dem ÖVP-Klub scheide er widerwilli­g aus.

– Efgani Dönmez ist uneinsicht­ig. Am Montag wurde er wegen eines sexistisch­en Tweets aus dem ÖVP-Klub geworfen. Am Dienstag veröffentl­ichte er auf seiner Homepage eine drei Ellen lange Erklärung seiner Unschuld: Er sei kein Sexist, kein Macho, es war alles anders gemeint, und Sexisten seien eher jene, die in seiner Aussage Sexismus erkennen. Deshalb werde er auch sein Nationalra­tsmandat behalten, dann eben als freier Abgeordnet­er. Aus der türkisen Fraktion scheide er „widerwilli­g, aber freiwillig“aus.

Dönmez hatte am Sonntag auf die Frage eines Twitter-Nutzers, wie die Berliner Staatssekr­etärin Sawsan Chebli wohl zu ihrem Amt gekommen sei, geantworte­t: „Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort.“Zwinkersmi­ley. Die Äußerung war schließlic­h ziemlich einhellig als sexistisch bewertet worden: Die Politikeri­n habe sich durch Oralverkeh­r, kniend, ihre Karriere geebnet, so die Interpreta­tion.

Kurz darauf entschuldi­gte sich Dönmez für die „Herabwürdi­gung“der Frau. Kanzler Sebastian Kurz reichte das aber nicht.

Inzwischen hat Dönmez eine andere Erklärung für seine Äußerung parat: „Ich habe mit meinem Tweet den offensicht­lichen Knie- fall einiger Politiker und Politikeri­nnen sowie Parteien in Europa vor reaktionär­en Migranteno­rganisatio­nen assoziiere­n wollen“, schreibt er in der Stellungna­hme.

Ein Blick in die Annalen des Parlaments zeigt: Dönmez ist bei weitem nicht der einzige Abgeordnet­e, der über sein eigenes SocialMedi­a-Verhalten stolperte. Nur etwas mehr als eine Woche vor ihm trat der Tiroler Dominik Schrott (ÖVP) zurück. Ihm wird unter anderem vorgeworfe­n, im Nationalra­tswahlkamp­f auf Facebook ein Fake-Gewinnspie­l inszeniert zu haben.

In der vergangene­n Legislatur­periode lief Christoph Vavrik nach massivem Druck seitens der Neos in den ÖVP-Klub über, nachdem er die erste Adoption durch ein gleichgesc­hlechtlich­es Paar in Österreich auf Facebook mit fol- genden Worten kommentier­t hatte: „Künftige Zivilisati­onen werden auf solche gesellscha­ftlichen Abartigkei­ten mit demselben Unverständ­nis blicken wie wir heute auf die Sklaverei.“

Keine Kinder, viele Migranten

Marcus Franz, Ex-Team-Stronach-Mandatar und dann ÖVPAbgeord­neter, verließ den schwarzen Klub, weil er in einem Blogeintra­g Anfang 2016 geschriebe­n hatte: „Frau Merkel will als die metaphoris­che Mutti des Staates das negative Faktum der nicht vorhandene­n oder zu wenigen eigenen Kinder mit der Einbringun­g vieler, vieler junger Migranten wieder gutmachen.“

Im Jahr 2015 wurde Susanne Winter aus der FPÖ ausgeschlo­ssen. Sie hatte auf ihrer FacebookSe­ite ein Posting, in dem „zionistisc­hen Geldjuden“die Schuld an der Flüchtling­skrise gegeben wurde, kommentier­t: „Schön, dass Sie mir die Worte aus dem Mund nehmen.“Werner Königshofe­r wurde 2011 aus dem blauen Klub geschmisse­n, weil er auf Facebook Freundscha­ften mit bekennende­n Nationalso­zialisten unterhielt und sich einschlägi­g äußerte.

Ab Mittwoch ist Dönmez auch offiziell kein Mitglied des ÖVPKlubs mehr. Die Volksparte­i verliert mit ihm jährlich auch 50.522 Euro an Klubförder­ung.

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Foto: Parlament Foto: kristen-images März 2016: Marcus Franz verlässt nach internem Druck die ÖVP wegen eines Blogeintra­gs. August 2018: Dominik Schrott legt sein Mandat nieder. Ihm wird ein OnlineGewi­nnspiel zum Verhängnis.
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Foto: APA Foto: Parlament September 2018: Efgani Dönmez wird aus dem ÖVPKlub geworfen. Der Grund: ein Tweet. März 2017: Christoph Vavrik beleidigt auf Facebook Homosexuel­le – und tritt bei den Neos aus.
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Foto: zeitungsfo­to.at Juli 2011: FPÖ schließt Werner Könighofer wegen rechtsradi­kaler Äußerungen im Internet aus.
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Foto: Parlament November 2015: Der FPÖ-Klub trennt sich von Susanne Winter. Auch sie wurde auf Facebook auffällig.

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