Wie Herbert Kickl Abgeordnete verhöhnte
Innenminister zeigte Unmut über die Sondersitzung
Wien – Dass Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) mit der Sondersitzung zum Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) am vergangenen Freitag keine Freude hatte, ist aus Sicht des Ressortchefs nachvollziehbar. Zum dritten Mal kam der Nationalrat dem Verlangen der Opposition eines außerordentlichen Plenums zur Causa prima nach, auch der Untersuchungsausschuss zum Thema ist in der Vorwoche gestartet.
Doch selten hat ein Minister seine Abneigung während einer Sitzung so deutlich gezeigt. Auf Twitter kursieren Clips, die Kickl zeigen, während Abgeordnete der Opposition sprechen: Einmal gähnte er demonstrativ, ein anderes Mal rollte er übertrieben die Augen, und schließlich zog er ihre Aussagen mit Gesten ins Lächerliche. Respektlos befinden die User.
Kickls Glück: Die Minister sitzen mit dem Rücken zum Nationalratspräsidium, so hat keiner der Vorsitzführenden die Gesten gesehen. Ansonsten hätte der Innenminister einen Ordnungsruf kassieren können, sagt Wolfgang Zinggl von der Liste Pilz. Zinggl ist Teil einer parlamentarischen Arbeitsgruppe, die Verhaltensregeln für Mandatare ausarbeiten soll. Derartige nonverbale Entgleisungen seien auch jetzt schon in der Geschäftsordnung des Parlaments geregelt – für Abgeordnete und auch für Minister. Auch ein nachträglicher Ordnungsruf sei möglich – das hätte allerdings ein Mandatar melden müssen. (mte)