Tojner als registrierter Wähler bringt Grüne in Bredouille

Heumarkt-Investor als Wähler geoutet, Grüne vermuten internen Sabotageakt bei Spitzenkandidatensuche

Wien – Bei der laufenden Wahl des künftigen grünen Spitzenkandidaten für die Wien-Wahlen 2020 sorgen derzeit weniger die neun Bewerber als mutmaßliche Wähler für Aufregung.

Wie berichtet, hat die Partei ihr Wahlprozedere geöffnet, auch Nichtmitglieder können mitstimmen. Die Voraussetzungen: Online-Registrierung, passives Wahlrecht und Wohnrecht in Wien, mindestens 16 Jahre alt, keine Mitgliedschaft in einer anderen Partei, Identifikation mit grünen Werten – und ein Unkostenbeitrag von 15 Euro.

Die formalen Richtlinien erfüllt unter anderem auch Investor Michael Tojner, der mit seinem Unternehmen Wertinvest den um- strittenen Luxuswohnturm am Heumarkt umsetzen will. Tojner soll sich laut Wiener Zeitung als Wähler registriert haben, Wertinvest-Geschäftsführerin Daniela Enzi als Wählerin.

In einer Stellungnahme schrieb Enzi: „Ich fand den Versuch einer Öffnung der Grünen sehr gut, stelle aber fest, dass Teile der Grünen diese offensichtlich mit aller Vehemenz sabotieren, um unter sich zu bleiben. Das wird ihnen aber so wohl kaum gelingen.“Auf Anfrage, ob sie und Tojner tatsächlich als Wähler registriert seien, heißt es nur: „Mehr gibt es da nicht zu sagen.“

Die Wiener Grünen verweisen auf den Datenschutz und wollen Namen von Wählerinnen und Wählern weder bestätigen noch dementieren. Auf Facebook wird von der Partei gemutmaßt, dass das Motiv für die Weitergabe der vertraulichen Daten sei, „die offene Spitzenwahl zu sabotieren und zu kompromittieren“.

Insgesamt haben sich bereits 1200 Personen angemeldet. Nicht nötig ist dieser Vorgang für die 1500 grünen Mitglieder. Laut dem grünen Klub mussten zudem bereits zahlreiche Interessierte, die sich als Wähler registriert haben, abgelehnt werden. Diese erfüllten durchwegs das Formalkriterium eines Wiener Wohnsitzes nicht, wie es zum STANDARD hieß. Aus einem anderen Grund wurde bislang noch kein Wähler abgelehnt. Hinweise auf Auffälligkeiten bei der Registrierung wurden auch noch keine bekannt. „Wenn 15 Euro für mehrere Wählerregistrierungen von der gleichen Kontonummer abgebucht werden sollen, würde uns das auffallen“, teilten die Grünen mit. Aussichtsreichste Kandidaten bei der Wahl sind Klubchef David Ellensohn sowie die Gemeinderäte Birgit Hebein und Peter Kraus.

Die Wiener FPÖ giftete in einer Aussendung: „Hoffentlich hat Tojner noch Zeit, sich rasch mit Krauss (sic!) und Hebein anzufreunden –, sonst fallen die Wiener womöglich noch in letzter Sekunde um ihren Prachtbau am Heumarkt um“, sagte Landesparteisekretär Michael Stumpf. (krud)