Materialschlacht bei EU-Wahl droht

ÖVP und FPÖ werden auf Kerns Engagement reagieren

Wien/Bregenz – Christian Kern wurde in den vergangenen Tagen nicht müde, die Bedeutung der EU-Wahl im kommenden Mai zu betonen. Es gehe um viel – für Europa, aber auch für die SPÖ. Damit bereitete Kern seine eigene Partei auch schon darauf vor, dass der Wahlkampf mit voller Kraft, also auch mit dem vollen Einsatz der Mittel geführt werden müsse. So nebenbei verwies er auch darauf, dass die Parteifinanzen so gut wie saniert seien, man könne also aus dem Vollen schöpfen. Als Spitzenkandidat will sich Kern nämlich keine Blöße geben, auch nicht bei der Wahl der Mittel. Das könnte dazu führen, dass auch ÖVP und FPÖ dem EU-Wahlkampf mehr Aufmerksamkeit schenken als üblich und den finanziellen Einsatz hinauffahren.

Bei der vergangenen Wahl 2014 erreichte die ÖVP mit 27 Prozent Platz eins vor der SPÖ mit 24 und der FPÖ mit 20 Prozent. Erklärtes Ziel von Kern ist es diesmal, die ÖVP zu überholen. Das würde auch seinen Ambitionen auf EUEbene entgegenkommen.

Die nächste Wahl findet im Herbst 2019 statt, da wählt Vorarlberg. Erstmals stellt sich für die SPÖ Martin Staudinger, am Donnerstag zum Parteichef gekürt, einer Landtagswahl. Der 39-Jährige lernte das politische Handwerk im Kabinett Hundstorfer und leitet nun die Vorarlberg-Filiale des Sozialministeriumsservice.

Im Sozialbereich sieht Staudinger seine und der Partei Hauptkompetenz. Er möchte die SPÖ nach 40 Jahren wieder in die Landesregierung bringen. Seine Partei müsste aber kräftig zulegen, sank sie doch 2014 auf 8,7 Prozent und drei Mandate. Im Vergleich dazu steht die ÖVP trotz eines Verlusts von neun Prozentpunkten bei der Wahl 2014 immer noch bei knapp 42 Prozent, das ist eine bequeme Ausgangslage. (jub, völ)