Neue Luftabwehr für Assad
Russland liefert S-300, erschwert israelische Einsätze
Moskau/Damaskus – Eine Woche nach dem versehentlichen Abschuss eines russischen Flugzeugs mit 15 Mann Besatzung durch das syrische Militär hat Russland beschlossen, das Assad-Regime mit einem modernen Luftabwehrsystem auszustatten. Binnen zwei Wochen werde das S-300-System an Syrien geliefert, kündigte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Montag an. Zudem sollen weitere Maßnahmen die syrische Luftabwehr aufwerten.
Russland macht Israel dafür verantwortlich, den Abschuss der Iljuschin vergangenen Montag provoziert zu haben. Die Verbesserung der Abwehrkapazitäten Syriens würden der russischen Sicherheit dienen, hieß es in Moskau. Für Israel bedeutet das jedoch eine von Russland erstellte Änderung seiner Einsatzbedingungen in Syrien. Bisher ging Russland meist stillschweigend darüber hinweg, wenn Israel Ziele angriff, die mit dem Iran oder der Hisbollah in Verbindung standen. (red)
Wenn viel passiert, gerät manches schnell in Vergessenheit. Von der Rede, mit der US-Präsident Donald Trump im Vorjahr bei der UN-Generalversammlung debütierte, ist daher vor allem eine Wendung erinnerlich, die er dort gar nicht zum ersten Mal verwendet hatte. Denn als „Litte Rocket Man“hatte der US-Präsident Donald Trump Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un schon zuvor auf Twitter bezeichnet. Weniger präsent ist es vielen dagegen, dass Trump damals auch mit der „tota- len Zerstörung“Nordkoreas, mit Krieg gegen Venezuela und mit einer Streichung der amerikanischen UN-Beiträge gedroht hat.
Weil der US-Präsident den Diktator Nordkoreas mittlerweile als „Ehrenmann“bezeichnet, ist diesen Dienstag nicht mit der Verkündung von Atomkrieg zu rechnen. Umso mehr ging bei vielen Mitgliedern der Uno aber die Sorge um, Trump könnte diesmal die Stimmung mit dem Iran eskalieren oder die Uno selbst zum Ziel seiner Ausführungen machen.
Für Letzteres hatte seine UnoBotschafterin Nikki Haley zuletzt Indizien geliefert, als sie mit Blick auf die Rede sagte, ihre Regierung lehne zwar den Multilateralismus nicht ab, finde aber, dass die nationale Souveränität über allem stehen müsse. Ihre Ausführungen vor der Presse begann sie zudem mit der Aufforderung, den Krisen in Venezuela und Nicaragua mehr Beachtung zu schenken. Zudem wolle der Präsident die Großzügigkeit der USA bei der Entwicklungshilfe ansprechen, und betonen, dass diese künftig nur noch jenen Staaten zugutekommen solle, „die unsere Werte teilen“. Der Blick, heißt es, solle dabei auch auf einer medienwirksamen Präsentation Trump’scher „America First“-Ideologie wenige Wochen vor den Midterm-Wahlen in den USA liegen, wo den Republikanern schwere Verluste drohen. Dafür, dass Trump den Iran ins Visier nehmen wird, spricht zudem der Plan des US-Präsidenten, einen Tag nach seiner Rede, am Mittwoch, eine Sitzung des Uno-Sicherheitsrates zu leiten. Das wird möglich, weil die USA in diesem Jahr laut rotierendem UNSC-Kalender im September Themen und Termine setzen dürfen. Ähnliches hatte es bereits in vergangenen Jahren gegeben, so leitete Präsident Barack Obama 2009 und 2014 Sitzungen des Rates.
Trumps Trigger
Doch während sich der US-Präsident damals mit der Nichtverbreitung von Atomwaffen und Antiterrormaßnahmen beschäftigte, bei denen sich die Mitglieder einig waren, sollte es laut Vorabmeldungen diesmal ursprünglich um den Iran gehen. Laut Haley sei zuletzt aber die Entscheidung gefallen, dass es wegen der möglichen Offensive auf das syrische Idlib und der Sanktionen gegen Nordkorea doch erneut um die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen gehen solle. Womöglich war den US-Planern klargeworden, dass Trump bei einer Diskussion über den Iran isoliert wirken würde.
Wie in US-Medien zu lesen war, geht unter US-Diplomaten dennoch die Sorge um, der Präsident könnte sich in Diskussionen verwickeln lassen und sich dann besonders undiplomatisch äußern. Die UN-Seite „UN Dispatch“zitierte eine anonyme Quelle aus der Regierung mit den Worten, dass viele Trump-Berater mittlerweile wüssten, welche Reizworte sie vermeiden müssten, wollen sie Trump nicht zum Toben bringen. „In ungeplanten Situationen, wo andere Länder ihn bewusst provozieren könnten, ist das unmöglich“.
Zwar ist unwahrscheinlich, dass sich der US-Präsident vom erwarteten Klimaschutzplädoyer seines französischen Freundes Emmanuel Macron, der kurz nach ihm spricht, die Stimmung trüben lässt. Allerdings ist kurz danach auch die Rede von Irans Präsident Hassan Rohani geplant. Er wird wohl scharfe Worte zum Angriff auf eine iranische Militärparade finden, für die Teheran am Samstag die mit den USA verbündeten Golfstaaten verantwortlich machte. Darüber hinaus wird er vermutlich den Atomdeal ansprechen. Sollte er ihn verteidigen, könnte ihm die britische Premier Theresa May, die in der Nacht auf Mittwoch spricht, zustimmen. Das würde Trump wohl kaum erfreuen. Die Reise erfolgte teilweise auf Einladung des Bundeskanzleramtes. p Liveticker zu Trumps Rede auf
derStandard.at