Trump deutet sachte Zweifel an Kavanaugh an
Mutmaßliches Opfer Blasey Ford wiederholt Vorwürfe gegen Höchstrichterkandidaten
Washington – Während die Shows am nahegelegenen Broadway meist zumindest eineinhalb Stunden dauern und in regelmäßiger Wiederkehr über die Bühne gebracht werden, nahm sich US-Präsident Donald Trump am Mittwoch in New York für die erst vierte Pressekonferenz seiner zwanzigmonatigen Amtszeit gerade einmal 81 Minuten Zeit. Doch wer sich von Trumps Aussprache mit den von ihm geschmähten Medien Show erwartete, wurde dennoch nicht enttäuscht. Zu hitzig wurde die Personalie des von drei Frauen der Belästigung bezichtigten konservativen Richters Brett Kavanaugh allerorten debattiert, als dass Trump nicht Bezug nehmen könnte zur Causa prima der USA im Herbst 2018. Und Trump tat das – wenig überraschend – auf seine Weise.
So wurde die Pressekonferenz zunächst zu einem Verteidigungsmanöver für den bedrängten Supreme-Court-Aspiranten, um schließlich doch noch einen bemerkenswerten Schwenk hervorzubringen: Viele seiner Freunde und auch er selbst, so Trump, seien schon mit „wirklich falschen Vorwürfen“konfrontiert worden. Die #MeToo-Bewegung, bei der seit einem Jahr Frauen von sexuellen Übergriffen berichten, sei „sehr gefährlich“für mächtige Männer. Er wolle gleichwohl abwarten, was bei der Senatsanhö- rung Kavanaughs gesagt wird und dann entscheiden. „Ich kann immer überzeugt werden.“Sollten sich die Vorwürfe der Psychologin Christine Blasey Ford erhärten, brachte der Präsident auch die Möglichkeit ins Spiel, die Nominierung Kavanaughs zurückziehen. „Es wird interessant sein zu hören, was sie zu sagen hat“, erklärte Trump und rückte damit erstmals von seinem Kandidaten für den strategisch zentralen Posten des Höchstrichters ab. Sachte, aber doch.
„Pflicht als Staatsbürgerin“
Blasey Ford warf bei der Anhörung im Washingtoner Dirksen Office Building am Donnerstagabend dem erzkonservativen Juristen eine versuchte Vergewaltigung auf einer Party 1982 vor, als sie 15 und der heutige Richter 17 Jahre alt waren. „Ich bin nicht hier, um zu entscheiden, ob Kavanaugh Richter am Supreme Court werden soll, ich bin hier, um die Wahrheit zu sagen“, sagte sie. Kavanaugh und ein Freund hätten sie in ein Zimmer eingesperrt. Er sei betrunken gewesen, habe sich auf sie gelegt und versucht, sie auszuziehen. Als sie versucht habe zu schreien, habe er ihr den Mund zugehalten.
Eine Darstellung, die Kavanaugh bisher zwar stets zurückgewiesen hat, die inzwischen aber von den Schilderungen zweier weiterer mutmaßlicher Opfer erhärtet wird. Deborah Ramirez gibt an, Kavanaugh habe sich während einer Party in einem Studentenwohnheim im Studienjahr 1983/84 vor ihr entblößt, als sie beide an der Universität Yale studierten. Und Julie Swetnick erklärte schließlich, sie habe gesehen, dass Kavanaugh gemeinsam mit anderen auf Partys versucht habe, „Mädchen betrunken zu machen“, damit mehrere Jungs sie hätten vergewaltigen können.
Kavanaugh weist auch diese Vorwürfe zurück. Im Nachhinein betrachtet habe er „Dinge gesagt und getan“, für die er sich heute schäme. Allerdings habe er keine Sexualverbrechen begangen. Freiwillig werde er seine Kandidatur nicht zurückziehen. Die Demokraten forderten Trump auf, die Nominierung zurückzuziehen oder eine Untersuchung durch das FBI einzuleiten.
Rosenstein könnte bleiben
Als Nebenschauplatz muss Trump sich mit einer weiteren Personalie herumschlagen. Vizejustizminister Rod Rosenstein soll Berichten zufolge im vergangenen Jahr angedacht haben, Trump abzuhören sowie ihn für amtsunfähig erklären zu lassen. Zudem habe er über Trumps Absetzung auf Grundlage des 25. Zusatzartikels der US-Verfassung gesprochen. Da Rosenstein die Vorwürfe zurückwies, sei der Präsident zu dem Schluss gekommen, dass er ihn gerne in seinem Team belassen möchte – bis auf Weiteres.