Rot und Pink matchen sich um Macrons Gunst
Mindestens sechs Parteien kämpfen im Mai um 19 österreichische Mandate im EU-Parlament. Doch es geht nicht nur um Spitzenkandidaten, sondern auch um Allianzen. Heiß begehrt ist ein Andocken an Emanuel Macron.
Gemeinsamkeiten weisen SPÖ und Neos meist weit von sich, doch für die kommende EU-Wahl im Mai 2019 setzen beide auf die gleiche Strategie: Sie streben ein europaweites Bündnis mit Emanuel Macron an.
Warum der französische Staatschef für viele europäische Parteien ein attraktiver Partner ist, lässt sich einfach erklären. Seine EnMarche-Bewegung lässt sich nicht so leicht in das bestehende politische Spektrum einordnen. Als Partner ist er daher für all jene interessant, die sich als glaubwürdiger Alternative gegen Rechtspopulisten in Europa aufstellen wollen. In diese Auseinandersetzung wollen sowohl Liberale als auch Sozialdemokraten gehen.
Die Neos feilen schon seit geraumer Zeit daran, Macron an Bord der Alde (Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten in Europa), zu holen. Nun liegt auch ein Antrag vor, den die europäischen Liberalen bei ihrem Alde- Kongress in Madrid am 9.,10. und 11. November beschließen werden. Die deutsche FDP, die niederländischen Liberalen und die spanische Ciudados haben bereits unterzeichnet. Dass der Plan aufgehen wird, davon ist Neos-Generalsekretär Nick Donig überzeugt.
Auch Neos-Chefin Beate MeinlReisinger ist zuversichtlich: „Weder Konservative noch die Sozialdemokratie sind glaubhafte Gegner der Populisten und Nationalisten“, sagt sie. Außerdem hätten die Neos schon Erfahrung im Schließen von Allianzen, gibt sich Meinl-Reisinger optimistisch.
Weniger klar ist, wer für die Neos kandidieren wird. Zeitlichen Druck machen sich die Pinken aber nicht. Die Vorwahlen starten frühestens im Jänner 2019, die Kür des Spitzenkandidaten soll Anfang März vollzogen werden. Immer wieder genannt wird Europasprecherin Claudia Gamon. Die Vorarlbergerin hat am Wahlmanifest der Alde mitgeschrieben, zählt zu den bekannteren Gesichtern des Neos-Klubs, vertritt die Generation Erasmus und steht auch für die Europa-Euphorie der Pinken. Auf STANDARD- Nachfrage gibt sie sich bedeckt. Bis Ende des Jahres will sie eine Entscheidung treffen.
Kern, Karas, Vilimsky fix
Zumindest sechs Parteien kämpfen um die 19 österreichischen Mandate im EU-Parlament. Bei den Großparteien sind wenig Überra- schungen zu erwarten. Für die SPÖ will ihr ehemaliger Chef Christian Kern als Spitzenkandidat antreten. Er pflegt ein gutes Verhältnis zu Frankreichs Staatschef. Im STANDARD- Interview betonte er zuletzt, wie wichtig es für die europäische Sozialdemokratie sei, über ein Bündnis mit Macron ernsthaft nachzudenken.
Wieder nach Brüssel will auf jeden Fall auch der freiheitliche Fraktionsführer Harald Vilimsky. Rückhalt aus der Partei wurde ihm zugesichert. Die Blauen sind einer rechtspopulistischen Wahlallianz, angelehnt an ihre EU-Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit, nicht abgeneigt. Keinesfalls wollen sie aber einen europaweiten Spit- zenkandidaten, das würde ihrem Wahlprogramm widersprechen, sie wollen lieber die nationalen Kandidaten in den Vordergrund rücken. Die Rechtsfraktion bemüht sich auch um Viktor Orbáns Fidesz, worüber manche aus der Europäischen Volkspartei wohl nicht so unglücklich wären. Darunter auch Othmar Karas, der als sicherer Kandidat für die ÖVP gilt.
Abwarten bei Liste Pilz
Die Grünen konzentrieren sich zunächst einmal auf die Bundespartei. Zuerst wird im November eine neue Parteispitze gewählt, erst im Februar steht die Wahl des EU-Spitzenkandidaten auf dem Programm. Interesse hat bisher Michel Reimon gezeigt.
Spannend macht es noch die Liste Pilz. „Ich führe Gespräche und baue Strukturen auf, damit wir bei den EU-Wahlen antreten können“, ließ Parteichefin Maria Stern ausrichten.