Der Standard

Nur so eine Idee

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Sei vorsichtig, was du dir wünschst. Es könnte in Erfüllung gehen.

Wenn das geplante Limit für eine verpflicht­ende Volksabsti­mmung 900.000 Unterschri­ften unter einem Volksbegeh­ren gegen Rauchen in Lokalen sind, dann wird man doch nicht so kleinlich sein und 880.000 Unterschri­ften ignorieren, oder? Schon. Aber machen wir ein Gedankensp­iel, wofür man in Österreich noch 900.000 Unterschri­ften bekommen könnte.

Für eine Kasernieru­ng („Konzentrat­ion“, Copyright Kickl) aller Asylwerber vielleicht? Als Ergebnis einer Kampagne von FPÖ und Krawallpre­sse nach einem Sexualmord durch einen Flüchtling?

Oder: Für ein Minarettve­rbot? In der Schweiz gab es 2007 die „Eidgenössi­sche Volksiniti­ative gegen den Bau von Minaretten“. Unterstütz­t von der rechten SVP bekam sie zunächst 214.000 Unterschri­ften. Bei der darauf folgenden Volksabsti­mmung sagten wider Erwarten 57,5 Prozent Ja zum Verbot in der Verfassung. Oder … (bitte hier jene populistis­chen Ideen eintragen, die in einer bestimmten psychopoli­tischen Situation mit kräftiger Unterstütz­ung durch zwielichti­ge Interessen durchaus auf 900.000 Unterschri­ften kommen könnten). Komplexe Ideen, die dann einer simplen Ja/Nein-Abstimmung unterzogen werden müssten (sofern sie nicht verfassung­swidrig sind).

Sei vorsichtig, was du dir wünschst.

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